23 WTO-Staaten einigen sich auf E-Commerce-Zollverzicht

Ein Bündnis von 23 WTO-Mitgliedstaaten hat sich auf den Verzicht von Zöllen auf elektronischen Handel geeinigt. Zu den Unterzeichnern zählen wirtschaftliche Schwergewichte wie die USA, Großbritannien, Japan und Mexiko. Das Abkommen ist eine direkte Reaktion auf das Scheitern der mehrtägigen Ministerkonferenz in Jaunde, der Hauptstadt Kameruns.

Die Gespräche endeten am Montag ohne Ergebnis, nachdem Brasilien und die Türkei die Verlängerung des seit 28 Jahren bestehenden WTO-Moratoriums auf E-Commerce-Zölle blockiert hatten. Das Moratorium schützt bislang digitale Transaktionen weltweit vor Importzöllen. Ohne seine Verlängerung könnten theoretisch Abgaben auf digitale Downloads, Streaming-Dienste und andere Online-Transaktionen erhoben werden.

Derzeit ist noch unklar, ob einzelne Länder bereits neue Zölle eingeführt haben, die auf solche digitalen Dienste anwendbar wären. Die Unsicherheit betrifft auch global tätige Unternehmen im Bereich digitaler Inhalte und Software.

Konsens bleibt das Ziel

Die WTO setzt für verbindliche globale Beschlüsse den Konsens aller 166 Mitgliedstaaten voraus – ein hohes Hürde, die in Jaunde nicht überwunden werden konnte. Das bilaterale Abkommen der 23 Unterzeichner ist daher kein vollwertiger Ersatz für ein universelles WTO-Regelwerk, sondern ein Signal des politischen Willens.

Das Thema soll Anfang Mai bei einem Treffen in Genf im größeren Kreis der Mitgliedstaaten erneut auf die Agenda kommen. Für deutsche Unternehmen und Verbraucher, die täglich digitale Dienste nutzen, bleibt die Lage vorerst unsicher. Eine dauerhafte multilaterale Lösung ist weiterhin das erklärte Ziel der beteiligten Handelsnationen.