Apple Watch Patentstreit in den USA

Im Zuge des anhaltenden Patentstreits zwischen Apple und dem Medizintechnikunternehmen Masimo hatte es seit Dienstag, den 27. Dezember 2023, einen vorübergehenden Import- und Verkaufsstopp für die neuesten Modelle der Apple Watch in den USA gegeben. Dieser Importstopp wurde jedoch vorläufig aufgehoben, bis das Berufungsverfahren abgeschlossen ist, wie von einem US-Gericht entschieden wurde.

Der Konflikt entstand, als Masimo Apple beschuldigte, in den neuen Modellen der Apple Watch eine patentierte Technologie zur Messung des Blutsauerstoffs ohne entsprechende Lizenz zu verwenden. Besonders im Fokus stand dabei die Technologie zur Sauerstoffmessung durch Lichtstrahlen. Im Jahr 2021 hatte Masimo die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) angerufen und Apple wegen Patentverletzungen angeklagt. Als Konsequenz wurde im Oktober die Einfuhr der betroffenen Apple-Watch-Modelle in die USA durch die ITC untersagt. Die ITC stützte ihre Entscheidung auf die Verletzung von zwei Patenten, die von den Unternehmen Masimo Corporation und Cercacor Laboratories gehalten werden. Trotz der Möglichkeit eines Vetos seitens des Weißen Hauses entschied sich die Regierung von US-Präsident Joe Biden, die ITC-Entscheidung nicht zu blockieren. Als Ergebnis trat das Import- und Verkaufsverbot am Dienstag in Kraft.

Es ist wichtig zu beachten, dass diese Entscheidung keinen Einfluss auf den Verkauf der Apple Watch in anderen Ländern hat. Andere US-Einzelhändler konnten bereits zuvor importierte Bestände der Apple-Watch-Modelle weiterhin verkaufen. Apple selbst hatte den Verkauf des Modells Watch SE in den USA beibehalten, das nicht über einen Sensor zur Messung des Blutsauerstoffs verfügt.

Apple gab außerdem bekannt, dass das Unternehmen die Entscheidung der ITC nicht akzeptiere und verschiedene Schritte unternehme, um sicherzustellen, dass die Uhren weiterhin für Verbraucher in den USA verfügbar bleiben. Das Berufungsverfahren wird nun zeigen, wie der Patentstreit zwischen Apple und Masimo letztendlich gelöst wird und ob die neuesten Apple-Watch-Modelle langfristig auf dem US-Markt erhältlich sein werden. Bis dahin können Kunden in den USA vorerst weiterhin die begehrten Smartwatches erwerben.