Bund hebt Alarmstufe bei Gasversorgung auf

Deutschlands größter Gasspeicher in Rehden weist derzeit einen Füllstand von lediglich zwei Prozent auf – doch trotz dieser auffälligen Zahl sieht die Bundesregierung keinen Anlass zur Sorge. Vielmehr wird die bislang geltende Alarmstufe im Notfallplan Gas nach drei Jahren wieder aufgehoben. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche erklärte in Berlin, dass die Voraussetzungen für die Alarmstufe nicht mehr gegeben seien und die Gasversorgung als gesichert gelte. Damit kehrt die Bundesregierung zur ersten Stufe des Notfallplans, der sogenannten Frühwarnstufe, zurück.

Der Porenspeicher in Rehden, der rund ein Fünftel der gesamten deutschen Speicherkapazität ausmacht, wird laut Reiche aktuell nicht benötigt. Grund sei eine große Marktliquidität im Norden Deutschlands, unter anderem bedingt durch den Ausbau der LNG-Infrastruktur und der dort vorhandenen Kavernenspeicher, die schneller befüllt werden könnten. Das Befüllen des Rehdener Speichers sei deshalb derzeit wirtschaftlich nicht sinnvoll.

Insgesamt liegen die Füllstände der deutschen Gasspeicher bei etwa 50 Prozent und damit niedriger als in den Vorjahren. Als Ursachen nannte Reiche einen kälteren Winter sowie eine ungewöhnliche Preisstruktur auf dem Gasmarkt. Anders als üblich seien die Gaspreise im Sommer zeitweise höher gewesen als im Winter, was zwischenzeitlich geringe Anreize zum Einspeichern geboten habe. Die Speicheraktivitäten hätten jedoch inzwischen wieder deutlich zugenommen, so die Ministerin. Die Zielvorgaben der Gasspeicher-Füllstandsverordnung für den 1. November – 80 Prozent insgesamt sowie 45 Prozent für bestimmte Porenspeicher – seien weiterhin erreichbar.

Die Bundesregierung verweist auf die gestärkte Infrastruktur und die diversifizierte Versorgungslage, insbesondere durch LNG-Terminals, als Basis für die jetzige Entscheidung. Trotz der vergleichsweise niedrigen Gesamtfüllstände sieht das Bundeswirtschaftsministerium die Gasversorgung als stabil an. Die Versorgungssicherheit sei hoch, betonte Reiche und sprach von einer erfolgreichen Bewältigung der durch den russischen Angriffskrieg ausgelösten Energiekrise.

Die Alarmstufe war im Juni 2022 durch den damaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck ausgerufen worden, nachdem Russland seine Gaslieferungen stark gekürzt hatte. Diese zweite Stufe des Notfallplans beinhaltet unter anderem Maßnahmen durch Netzbetreiber bei Versorgungsstörungen oder außergewöhnlich hoher Nachfrage. Jetzt, gut drei Jahre später, sieht die Bundesregierung diese Voraussetzungen nicht mehr gegeben.