Chinas Premier Li Qiang fordert stärkere antizyklische Wirtschaftssteuerung

Chinas Ministerpräsident Li Qiang hat am Montag eine Verstärkung der antizyklischen Steuerung der Wirtschaft gefordert. Er äußerte sich im Rahmen eines Treffens mit Experten und Unternehmern, über das der staatliche Sender CCTV berichtete. Hintergrund ist eine spürbar nachlassende Wachstumsdynamik in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.

„Es ist wichtig, die aktuelle Wirtschaftslage umfassend und objektiv zu betrachten – die erzielten Erfolge voll anzuerkennen und gleichzeitig die Probleme klar im Blick zu behalten", sagte Li laut CCTV. Der Ministerpräsident betonte dabei, dass die wirtschaftlichen Bemühungen in der zweiten Jahreshälfte entscheidend seien, um die diesjährigen Wirtschaftsziele zu erreichen.

Befragte Analysten erwarten, dass sich Chinas Wachstum im zweiten Quartal auf 4,5 Prozent verlangsamen wird – nach 5 Prozent im ersten Quartal von Januar bis März. Damit würde die Wirtschaft am unteren Ende des offiziellen Ganzjahresziels der Pekinger Regierung von 4,5 bis 5 Prozent liegen. Die entsprechenden BIP-Daten für das zweite Quartal sollen in der kommenden Woche veröffentlicht werden.

Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft

Li forderte konkret, bestehende wirtschaftspolitische Maßnahmen vollumfänglich und effektiv zu nutzen sowie zusätzliche Maßnahmen im Voraus zu prüfen und vorzubereiten, um die wirtschaftliche Dynamik zu festigen. Laut dem von CCTV ausgestrahlten Sitzungsprotokoll sprach er sich zudem für die Stabilisierung der Beschäftigung und die Freisetzung des Potenzials der Binnennachfrage aus. Gleichzeitig bekräftigte er, an der strategischen Entschlossenheit bei der Verfolgung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung festzuhalten.

Für Investoren ist vor allem eine für Ende Juli erwartete Sitzung des Politbüros von Bedeutung. Von diesem Treffen erhoffen sich Marktteilnehmer konkrete Hinweise auf neue Konjunkturmaßnahmen, die die Wirtschaftspolitik für den Rest des Jahres prägen könnten. Analysten rechnen jedoch nicht mit aggressiven Eingriffen, sofern sich das Wachstum nicht noch deutlicher verlangsamt.

Einordnung für deutsche Anleger

Die wirtschaftliche Entwicklung Chinas ist für deutsche Investoren und Unternehmen von erheblicher Bedeutung. China ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands, und eine schwächelnde chinesische Binnennachfrage trifft exportorientierte deutsche Branchen wie den Maschinenbau und die Automobilindustrie direkt. Die Signale aus Peking deuten darauf hin, dass die Regierung zwar handlungsbereit ist, aber zunächst abwarten will, wie sich die Konjunktur im weiteren Jahresverlauf entwickelt.

Das Konzept der antizyklischen Steuerung – also staatliche Eingriffe, die wirtschaftliche Schwächephasen abfedern sollen – ist ein zentrales Instrument der chinesischen Wirtschaftspolitik. Ob und in welchem Umfang Peking neue Stimulierungsmaßnahmen auflegt, dürfte maßgeblich von den bald veröffentlichten BIP-Zahlen für das zweite Quartal abhängen.