Coinbase-CEO stoppt Krypto-Regulierung im US-Senat

Der Bankenausschuss des US-Senats hat am Mittwoch überraschend die Diskussion über einen umfassenden Gesetzentwurf zur Krypto-Regulierung vertagt. Die Verschiebung erfolgte nur wenige Stunden, nachdem Brian Armstrong, CEO der größten US-Kryptobörse Coinbase, seinen Widerstand gegen die geplante Gesetzgebung öffentlich gemacht hatte.

Coinbase übt massiven Druck aus

In einem Post auf X (ehemals Twitter) erklärte Armstrong, dass Coinbase den Gesetzentwurf in seiner aktuellen Form nicht unterstützen könne. "Wir hätten lieber kein Gesetz als ein schlechtes Gesetz", betonte der Coinbase-Chef. Die Position des Unternehmens wiegt schwer: Coinbase hat Millionen US-Dollar an Political Action Committees gespendet, um krypto-freundliche Kandidaten zu unterstützen, und gilt als Schlüsselfigur in den Gesetzesverhandlungen.

Kernpunkte der geplanten Regulierung

Der am Montag vorgestellte Gesetzentwurf sollte erstmals klar definieren, wann Krypto-Token als Wertpapiere, Rohstoffe oder andere Finanzinstrumente einzustufen sind. Zudem war vorgesehen, die Aufsicht über Spot-Krypto-Märkte der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) zu übertragen. Dies hätte mehr Klarheit für die gesamte Branche geschaffen.

Armstrongs Kritikpunkte im Detail

Der Coinbase-CEO kritisiert mehrere zentrale Aspekte des Entwurfs scharf. Zu den Hauptproblemen zählt er ein faktisches Verbot von tokenisierten Aktien sowie eine Schwächung der CFTC-Autorität. Besonders stört Armstrong, dass der Entwurf "Belohnungen für Stablecoins zunichtemachen" würde. Der Gesetzentwurf verbietet es Krypto-Unternehmen, Verbrauchern Zinsen allein für das Halten von Stablecoins zu zahlen.

Senat zeigt sich kompromissbereit

Tim Scott, Vorsitzender des Senats-Bankenausschusses, reagierte diplomatisch auf die Kritik. "Ich habe mit Führungskräften aus der gesamten Kryptoindustrie, dem Finanzsektor sowie meinen demokratischen und republikanischen Kollegen gesprochen, und alle bleiben am Tisch und arbeiten in gutem Glauben zusammen", erklärte der Senator. Die ursprünglich für Donnerstag geplante Diskussion wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Bedeutung für die Krypto-Branche

Die USA ringen seit Jahren um eine klare Regulierung des Krypto-Marktes. Während andere Länder wie die EU mit MiCA bereits umfassende Regelwerke geschaffen haben, herrscht in den USA weiterhin Rechtsunsicherheit. Armstrong fordert gleiche Wettbewerbsbedingungen für Kryptowährungen wie für andere Finanzdienstleistungen. Trotz seiner Kritik zeigte er sich "ziemlich optimistisch", dass mit anhaltenden Bemühungen das richtige Ergebnis erzielt werden könne.

Ausblick

Ob und wann der Gesetzentwurf erneut zur Diskussion steht, ist derzeit unklar. Ohne die Unterstützung von Coinbase dürfte es schwierig werden, die Gesetzgebung durch den Senat zu bringen. Der Entwurf kann sich noch durch Änderungsanträge der Senatoren verändern. Die Krypto-Industrie und Investoren warten weiterhin auf regulatorische Klarheit aus Washington.