Corona: Isolationspflicht endet in vier Bundesländern
Die Infektionszahlen gehen zurück und die Basisimmunität liegt bei 90 Prozent
Am 16. November wird die Pflicht zur Isolierung von Corona-Infektionen in vier Bundesländern aufgehoben. Nach Angaben des baden-württembergischen Gesundheitsministeriums in Stuttgart gehören dazu Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein.
Diese Länder sollen "zeitnah" neue Beschränkungen umsetzen; die Einzelheiten werden noch ausgearbeitet. Darin heißt es, dass die generelle Pflicht zur Isolierung von Menschen, die positiv getestet wurden, abgeschafft werden soll. In der Ankündigung aus Stuttgart heißt es: "Stattdessen werden die Länder maßgeschneiderte verpflichtende Präventionsmaßnahmen einführen, wie zum Beispiel eine eingeschränkte Maskierungspflicht für positiv getestete Personen sowie dringende Vorschläge.
Manne Lucha, der baden-württembergische Gesundheitsminister, erklärte, dass "wir ein neues Kapitel im Umgang mit der Pandemie einläuten" (Grüne). "Die Menschen brauchen wieder mehr Eigenverantwortung".
Die Bundesländer "beziehen sich unter anderem auf Erfahrungen aus Nachbarländern wie Österreich, wo es ab dem Sommer 2022 aussiedlungsersetzende Präventionsmaßnahmen gibt", so die Stuttgarter Information. Aus diesen Ländern habe es keine beunruhigenden Erkenntnisse gegeben.
Nach Ansicht der Länder rechtfertigen sinkende Infektionsraten, eine funktionierende Schutzimpfung, eine Immunität der Bevölkerung von mehr als 90 %, oft milde Krankheitsverläufe und wirksame antivirale Medikamente ein schnelles Handeln.
Die Länder haben sich auf gemeinsame Vorschläge als Grundlage für ihre neuen Regeln geeinigt, heißt es in der Ankündigung. So verlangen sie zum Beispiel, dass diejenigen, die positiv getestet wurden, außerhalb ihrer Häuser Masken tragen, mit Ausnahme von Außenbereichen, wo ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Außerdem dürfen positiv getestete Personen keine medizinischen und pflegerischen Einrichtungen besuchen.
Die vier Bundesländer hatten Ende September einen gemeinsamen Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geschrieben, in dem sie ihn aufforderten, dafür zu sorgen, dass das Robert Koch-Institut (RKI) seine Isolationsempfehlungen für Menschen mit Corona ändert. Die vier Bundesländer haben nun gemeinsam die Aufhebung der Auflage angekündigt. Im Moment hatte Lauterbach dies noch prompt abgelehnt.
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Zur AktienanalyseMarco Buschmann, der Bundesjustizminister, hatte zuvor angemerkt, dass sich die Länder über die RKI-Empfehlung hinwegsetzen könnten.
Das RKI schlägt vor, dass die Bundesländer eine fünftägige Quarantäne über die betroffenen Menschen verhängen. Es wird nachdrücklich empfohlen, die Selbstisolierung sofort zu beenden und dies nur zu tun, wenn ein Test negativ ausfällt. Außerdem sollten vor dem Test für Fachkräfte im Gesundheitswesen 48 Stunden symptomfreie Zeit vergangen sein.
