CureVac unterliegt im Patentstreit
Auswirkungen des Urteils auf die Biotech-Branche und die Impfstoffmärkte weltweit
Das Biotech-Unternehmen CureVac hat im Patentstreit mit seinem Rivalen BioNTech eine empfindliche Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht in Deutschland hat ein Impfstoffpatent von CureVac für nichtig erklärt. Dieses Patent, das sich auf europaweite mRNA-Grundlagenpatente im Bereich von Impfstoffen erstreckte, wurde vom Gericht für ungültig erklärt. Der Vorsitzende Richter Walter Schramm verkündete diese Entscheidung in München und erklärte: "Das Patent wird mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt."
CureVac hat angekündigt, gegen dieses Urteil Berufung vor dem Bundesgerichtshof einzulegen. Die Auseinandersetzung zwischen CureVac und BioNTech begann, als CureVac BioNTech beschuldigte, seine Patente verletzt zu haben, und im Sommer 2022 Klage beim Landgericht Düsseldorf einreichte.
BioNTech ihrerseits wies die Vorwürfe von CureVac zurück und forderte vor Gericht, das europäische Patent von CureVac aus dem Jahr 2010 für nichtig zu erklären. BioNTech argumentierte, dass das patentierte System zur genetischen Vakzinierung keine echte Erfindung darstelle. Das Landgericht Düsseldorf unterbrach daraufhin das Verfahren, bis die Gültigkeit der Schutzrechte von CureVac geklärt ist.
CureVac betonte jedoch, dass die Entscheidung des Bundespatentgerichts nur dieses spezifische Patent betrifft und die Verfahren zu den verbleibenden sieben Schutzrechten von CureVac weiterhin fortgesetzt werden. BioNTech begrüßte das Urteil als Bestätigung ihrer Position in Patentfragen und als Zeichen dafür, dass ihre Forschungsarbeit originär ist.
Neben CureVac klagt auch Moderna, ein weiterer Rivale, der ebenfalls behauptet, dass seine Patente durch den Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer verletzt wurden. Auch diese Vorwürfe wurden von BioNTech zurückgewiesen. CureVac argumentierte, dass BioNTech bei seinem Impfstoff Comirnaty von der Pionierarbeit des Tübinger Unternehmens profitiert habe.
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Zur AktienanalyseObwohl CureVac in der Pandemie seinen eigenen ersten Covid-Impfstoff aufgrund mangelnder Wirksamkeit nicht zur Produktreife bringen konnte, betonte Vorstandschef Alexander Zehnder nach dem Urteil die Bedeutung ihrer Pionierarbeit im Bereich der mRNA-Technologie und deren Beitrag zur Entwicklung sicherer und wirksamer Covid-19-Impfstoffe.
Die Entscheidung des Bundespatentgerichts hatte auch erhebliche Auswirkungen auf die CureVac-Aktie, die nach Bekanntwerden des Urteils zeitweise um mehr als 40 Prozent auf ein Rekordtief abgestürzt ist. Dies unterstreicht die Bedeutung und Tragweite des Patentstreits zwischen CureVac und BioNTech für die Biotech-Branche und den Impfstoffmarkt.
