EU fordert Auskunft von Apple, Google und Microsoft

Die Europäische Kommission hat Apple, Google, Microsoft und Booking.com dazu aufgefordert, detailliert darzulegen, welche Maßnahmen sie gegen Betrug auf ihren Plattformen ergreifen. Mit diesem Schritt will Brüssel erreichen, dass Nutzer innerhalb der Europäischen Union besser vor finanziellen Schäden geschützt werden. Sollte eine der Plattformen die verlangten Informationen nicht bereitstellen, drohen Geldstrafen. Grundlage der Aufforderung ist das Gesetz über digitale Dienste, der Digital Services Act (DSA), das den Schutz von Verbrauchern im digitalen Raum zum Ziel hat.

Besonders im Fokus stehen dabei der App Store von Apple und Google Play, da dort nach Angaben der EU-Kommission betrügerische Bank- oder Investment-Apps auftauchen könnten. Microsoft wiederum betreibt über seine Suchmaschine Bing einen Online-Marktplatz, auf dem Links und Anzeigen zu betrügerischen Seiten erscheinen können. Auch Booking.com ist betroffen, da Nutzer über die Plattform nicht nur Hotelzimmer, sondern auch Ferienwohnungen, Mietwagen und Flüge buchen. Die Kommission verlangt von allen vier Unternehmen, transparent zu machen, wie sie verhindern wollen, dass Verbraucher durch falsche Angebote getäuscht werden.

Bis wann die Plattformen die verlangten Angaben vorlegen müssen, ließ die Kommission offen. Erfahrungsgemäß wird dafür ein Zeitraum von mehreren Wochen eingeräumt. Sollte sich herausstellen, dass die Antworten unvollständig, falsch oder irreführend sind, oder wenn die Unternehmen die Kooperation verweigern, kann die EU-Kommission finanzielle Sanktionen verhängen. Auf Grundlage der eingereichten Informationen will Brüssel anschließend über das weitere Vorgehen entscheiden. Möglich wäre auch die Eröffnung förmlicher Verfahren gegen die Konzerne.

Dass die Behörde diesen Weg geht, ist nicht neu. Bereits gegen die chinesischen Handelsplattformen Temu und AliExpress laufen ähnliche Verfahren. Mit dem DSA hat die EU strenge Regeln geschaffen, die insbesondere für sehr große Online-Dienste gelten. Diese müssen unter anderem sicherstellen, dass illegale Inhalte schneller entfernt werden und dass die Identität von Verkäufern überprüfbar ist. Im Falle von Betrug sollen die Plattformen die entsprechenden Nachweise speichern und an Betroffene weitergeben können.

Die Initiative birgt zugleich Konfliktpotenzial im transatlantischen Verhältnis. Unter Präsident Donald Trump hatte die US-Regierung europäische Digitalgesetze wie den DSA wiederholt als wettbewerbsfeindlich kritisiert. Die aktuelle Forderung aus Brüssel könnte daher erneut Spannungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten hervorrufen, da vor allem große US-Tech-Konzerne betroffen sind.