EU genehmigt 90-Milliarden-Euro-Kredit endgültig für die Ukraine

Die Europäische Union hat die endgültige Genehmigung für die Auszahlung eines Kredits in Höhe von 90 Milliarden Euro (rund 106 Milliarden US-Dollar) an die Ukraine erteilt. Das kriegsgebeutelte Land erhält damit dringend benötigte finanzielle Entlastung. Der Beschluss markiert einen wichtigen Meilenstein in der europäischen Unterstützung für Kiew.

Den Weg für die finale Entscheidung ebnete Ungarn, das sein langjähriges Veto gegen das Vorhaben aufgehoben hatte. Erst dadurch konnten die EU-Botschafter am Mittwoch ihre vorläufige Zustimmung erteilen. Ungarn hatte das Verfahren zuvor über einen längeren Zeitraum blockiert und damit die Auszahlung des Kredits erheblich verzögert.

Endgültige Entscheidung ohne Einwände

Die Entscheidung wurde am Donnerstag offiziell und rechtskräftig. Laut der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft, die derzeit Zypern innehat, hatte kein Mitgliedstaat in letzter Minute Einwände erhoben. Damit ist das Verfahren formal abgeschlossen und die Grundlage für die Kreditauszahlung geschaffen.

Der Kredit kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Ukraine weiterhin unter schwerem militärischem Druck steht. Ukrainische Rettungskräfte arbeiteten zuletzt an der Stelle beschädigter Gebäude nach einem russischen Luftangriff in der Stadt Dnipro am 16. April. Die humanitäre und infrastrukturelle Lage im Land bleibt angespannt.

Bedeutung für die Ukraine und Europa

Für die Ukraine stellt der EU-Kredit eine der größten finanziellen Unterstützungsmaßnahmen aus Europa dar. Die Mittel sollen dem Land helfen, staatliche Funktionen aufrechtzuerhalten und den Wiederaufbau zu finanzieren. Für die EU ist der Beschluss ein Signal der Geschlossenheit – trotz der internen Differenzen, die Ungarn über Monate hinweg verursacht hatte.

Die rotierende EU-Ratspräsidentschaft liegt derzeit bei Zypern, das die abschließende Bestätigung des Beschlusses koordinierte. Das Verfahren innerhalb der EU sieht vor, dass Entscheidungen dieser Tragweite von den Mitgliedstaaten gemeinsam getragen werden müssen – ein Prozess, der durch nationale Vetos erheblich erschwert werden kann.

Mit der nun erteilten endgültigen Genehmigung ist ein zentrales Hindernis für die Unterstützung der Ukraine aus europäischen Mitteln beseitigt. Die Auszahlung des 90-Milliarden-Euro-Kredits dürfte die finanzielle Handlungsfähigkeit der Ukraine in den kommenden Monaten deutlich stärken.