EU-Kommission im Kampf gegen Hetze

Die Europäische Union macht ernst in ihrem Vorgehen gegen Desinformation und Hassrede im Internet. Die EU-Kommission, unter der Leitung von EU-Industriekommissar Thierry Breton, setzt nun Meta und TikTok, zwei der größten Plattformen der sozialen Medien, unter Druck. Angesichts des Nahostkonflikts zwischen der radikal-islamischen Hamas und Israel sind beide Plattformen in die Kritik geraten wegen ihres Umgangs mit Falschnachrichten und Hetze.

Breton hat von beiden Unternehmen die Beantwortung eines spezifischen Fragenkatalogs bis zum 25. Oktober gefordert. Dieser Katalog zielt darauf ab, Klarheit darüber zu schaffen, wie diese Plattformen Desinformation und Hassrede im Zusammenhang mit dem Nahostkrieg bekämpfen. Doch damit nicht genug, die EU-Kommission möchte zudem wissen, welche Maßnahmen die Unternehmen ergreifen, um eine Manipulation von Wahlen zu verhindern. Insbesondere die Plattform TikTok, die bei jungen Menschen sehr beliebt ist, steht zusätzlich im Fokus bezüglich ihrer Schutzvorkehrungen für Minderjährige. Für diese weiterführenden Informationen haben die Unternehmen bis zum 8. November Zeit.

Dieser Schritt ist nicht überraschend. Schon in der Vergangenheit hatte Breton sowohl Meta als auch TikTok öffentlich kritisiert und sie an ihre Verpflichtungen unter dem Digital Services Act (DSA) erinnert. Dieser Akt wurde ins Leben gerufen, um die Verbreitung von Desinformation und Hass im Internet zu bekämpfen.

Die Unternehmen sollten diese Anforderungen der EU-Kommission nicht auf die leichte Schulter nehmen. Sollten die Antworten, die von den Unternehmen geliefert werden, nicht den Anforderungen der Kommission entsprechen, hat sie die Befugnis, formelle Untersuchungen einzuleiten. Ein solches Vorgehen hat die EU-Kommission bereits beim Kurznachrichtendienst X, früher als Twitter bekannt, durchgeführt. Unternehmen, die gegen den DSA verstoßen, können mit Strafen konfrontiert werden, die bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes betragen können.

Beide Unternehmen haben bereits Maßnahmen ergriffen, um die Bedenken der EU-Kommission zu zerstreuen. Meta gab an, einen Krisenstab ins Leben gerufen zu haben, der Beiträge auf den Plattformen des Konzerns rund um die Uhr überwacht. Sie arbeiten auch mit externen Experten zusammen, um Fakten zu überprüfen. TikTok hat Maßnahmen ergriffen, indem sie verstärkt Menschen mit Arabisch- und Hebräisch-Kenntnissen für die Moderation von Inhalten eingestellt haben.