EU lockert Regeln zur Gas-Speicherbefüllung

Die Europäische Union hat sich auf eine Lockerung der Vorschriften zur Befüllung von Gasspeichern geeinigt. Die Mitgliedstaaten verständigten sich gemeinsam mit dem EU-Parlament auf eine Anpassung der bisherigen Regelungen, die laut Kritikern zur künstlichen Verteuerung von Energie beigetragen haben könnten. Die EU-Kommission gab die Einigung am Dienstag bekannt.

Hintergrund der bisherigen Regeln ist die Energiekrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022. Damals hatte Russland die Gaslieferungen in die EU drastisch reduziert, was zu stark steigenden Preisen führte. Als Reaktion beschlossen die EU-Staaten, ihre Gasspeicher verpflichtend bis zum 1. November zu 90 Prozent zu füllen, um eine stabile Versorgung im Winter zu gewährleisten.

Die jetzt beschlossene Reform sieht vor, dass das Ziel von 90 Prozent künftig flexibler erreicht werden kann. Die Mitgliedstaaten dürfen nun innerhalb eines Zeitraums vom 1. Oktober bis 1. Dezember diesen Füllstand erreichen. Ausschlaggebend soll dabei der jeweilige Beginn des Entnahmezeitraums im Land sein. Eine kontinuierliche Aufrechterhaltung des 90-Prozent-Niveaus bis zum 1. Dezember wird nicht mehr gefordert, sobald die Zielmarke einmal erreicht wurde.

Zudem räumt das neue Regelwerk den Mitgliedstaaten die Möglichkeit ein, bei schwierigen Marktbedingungen um bis zu zehn Prozentpunkte vom Füllziel abzuweichen. Solche Bedingungen könnten etwa dann vorliegen, wenn es Hinweise auf spekulative Marktbewegungen gibt, die eine kosteneffiziente Speicherbefüllung erschweren.

EU-Energiekommissar Dan Jørgensen erklärte, dass eine stabile und bezahlbare Energieversorgung entscheidend für den wirtschaftlichen Erfolg Europas sei. Gasspeicher spielten dabei eine zentrale Rolle für Versorgungssicherheit und Marktstabilität. Zugleich seien sie ein Schutzmechanismus gegen die gezielte Einflussnahme Russlands auf die Energiemärkte.

Inmitten der aktuellen geopolitischen Lage demonstriere die Einigung laut Jørgensen, dass die EU gewillt sei, ihre Bürger und Unternehmen weiterhin gegen Versorgungsengpässe und Preisschocks abzusichern.