EU startet Altersverifizierungs-App für Kinder in sozialen Medien

Die Europäische Union hat eine App zur Altersverifizierung vorgestellt, die den Zugang von Kindern zu sozialen Medien beschränken soll. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte das Tool auf einer Pressekonferenz in Brüssel an. Hintergrund sind wachsende Sorgen über die Auswirkungen sozialer Medien auf die Gesundheit und Sicherheit von Minderjährigen.

„Wir treiben die Durchsetzung unserer europäischen Regeln mit voller Geschwindigkeit und Entschlossenheit voran. Wir ziehen jene Online-Plattformen zur Rechenschaft, die unsere Kinder nicht ausreichend schützen", erklärte von der Leyen. Die App ist sowohl mit mobilen Geräten als auch mit Computern kompatibel. Nutzer müssen ihren Reisepass oder Personalausweis hochladen, um ihr Alter anonym zu bestätigen.

Von der Leyen betonte die Bedeutung des Instruments für Erziehungsberechtigte: „Diese App gibt Eltern, Lehrern und Betreuern ein wirkungsvolles Instrument an die Hand, um Kinder zu schützen, denn wir werden null Toleranz gegenüber Unternehmen zeigen, die die Rechte unserer Kinder nicht respektieren."

Europaweite Bewegung für Kinderschutz im Netz

Die EU-Initiative steht nicht allein. Mindestens ein Dutzend europäischer Länder – darunter auch die Nicht-EU-Staaten Großbritannien und Norwegen – haben bereits Gesetze verabschiedet oder prüfen entsprechende Regelungen. Diese sehen Mindestaltersgrenzen von in der Regel 13 bis 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien vor. Australien hatte im vergangenen Jahr als eines der ersten Länder weltweit ein weitreichendes Social-Media-Verbot für Kinder eingeführt und damit eine internationale Debatte ausgelöst.

Henna Virkkunen, die EU-Kommissarin für Digitales, kündigte auf derselben Pressekonferenz an, dass die Union einen europäischen Koordinierungsmechanismus einrichten wolle. Damit soll sichergestellt werden, dass die Altersverifizierung über die verschiedenen nationalen Systeme hinweg einheitlich umgesetzt wird. Die Kommission arbeitet bereits seit dem vergangenen Jahr an einem harmonisierten digitalen Verifizierungssystem.

Technische Grenzen und VPN-Problem

Die Umsetzung solcher Maßnahmen ist technisch anspruchsvoll. In Australien verzeichneten Behörden nach Einführung des Verbots einen massiven Anstieg der Downloads von virtuellen privaten Netzwerken (VPN), mit denen Nutzer die Sperren zu umgehen versuchen. Ein hochrangiger EU-Kommissionsbeamter räumte ein, dass auch das europäische Altersverifizierungssystem durch die Nutzung eines VPN umgangen werden kann.

Der Beamte betonte jedoch, dass die Initiative nicht darauf abziele, das Verhalten der Menschen im Internet zu überwachen. „Die App ist eine Art Barriere, die eine unbeabsichtigte Exposition von Kindern verhindert", so der Beamte. Das System soll also primär als Schutzwall für unbeabsichtigte Zugriffe dienen, nicht als lückenlose Kontrollinstanz.

Auf EU-Gesetzgebungsebene ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Das Europäische Parlament billigte im November einen Entschließungsbericht, der ein Mindestalter von 16 Jahren für den Zugang zu sozialen Medien in allen Mitgliedstaaten fordert. Eine endgültige Entscheidung über eine mögliche verbindliche EU-Gesetzgebung wird erwartet, sobald ein Sonderausschuss für Kindersicherheit im Internet in diesem Sommer seine Empfehlungen vorlegt.