EU verhängt Millionenstrafen gegen Apple und Meta

Die Europäische Kommission hat erstmals auf Grundlage des Digital Markets Act (DMA) Strafen gegen große Technologiekonzerne verhängt. Die US-Unternehmen Apple und Meta wurden zu Zahlungen von 500 Millionen beziehungsweise 200 Millionen Euro verpflichtet. Beide Unternehmen sollen nach Auffassung der EU-Kommission gegen das europäische Digitalrecht verstoßen haben. Die Strafen sind nicht rechtskräftig, es besteht die Möglichkeit, juristisch dagegen vorzugehen.

Im Fall von Apple kritisiert die Kommission, dass der Konzern App-Entwickler daran hindere, Nutzer über günstigere Angebote außerhalb des App Stores zu informieren. Dadurch könnten Verbraucher nicht vollumfänglich von alternativen Vertriebswegen profitieren. Apple kündigte an, rechtlich gegen die Entscheidung vorzugehen. Das Unternehmen erklärte, es habe umfangreiche Anpassungen vorgenommen und viele Stunden in die Umsetzung des Gesetzes investiert. Dennoch ändere die Kommission regelmäßig die Vorgaben und erschwere so die Einhaltung der Vorschriften.

Gegen Meta richtet sich die Strafe wegen des sogenannten "Pay-or-consent"-Modells. Nutzer der Plattformen Facebook und Instagram mussten sich zwischen einer werbefreien Version gegen Gebühr und einer kostenlosen Version mit personalisierter Werbung entscheiden. Nach Ansicht der Kommission bietet dieses Modell nicht ausreichend Alternativen für eine datensparsamere Nutzung. Zwar hatte Meta im November 2024 eine überarbeitete Version seines Modells eingeführt, bei der weniger personenbezogene Daten verwendet werden sollen, jedoch bezieht sich die Strafe auf den Zeitraum zwischen März und November 2024. Auch Meta kündigte voraussichtlich rechtliche Schritte gegen die Entscheidung an und warf der EU vor, amerikanische Unternehmen systematisch zu benachteiligen.

Die Kommission teilte mit, dass sich die Höhe der Strafen nach Umfang und Dauer der Verstöße richte. Der Digital Markets Act sieht bei Verstößen Sanktionen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes vor. Im Wiederholungsfall können diese auf bis zu 20 Prozent steigen. Apple erzielte im vergangenen Jahr einen Umsatz von rund 370 Milliarden Euro, bei Meta waren es etwa 145 Milliarden Euro.

Das Gesetz zur Regulierung digitaler Märkte gilt seit März 2024 und richtet sich gegen sogenannte Gatekeeper des Internets. Neben Apple und Meta zählen auch Alphabet, Amazon, Microsoft, Bytedance und Booking.com zu den Unternehmen, die unter das Regelwerk fallen. Ziel der EU ist es, den Wettbewerb im digitalen Raum zu stärken und marktbeherrschende Strukturen zu begrenzen.