Glasfaserförderung: Rufe nach Reform für schnelleren Ausbau und effiziente Ressourcennutzung

In einem gemeinsamen Schreiben haben führende Verbände der deutschen Digitalwirtschaft eine dringende Reform des staatlichen Förderprogramms für den Glasfaserausbau gefordert. Sie argumentieren, dass eine Neugestaltung der Förderung Milliarden Euro einsparen und den Ausbau beschleunigen könnte.

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO), der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS) und der Breitbandverband ANGA haben gemeinsam mit den Digitalverbänden Bitkom und VATM ihre Stimmen erhoben und verlangen, dass die staatliche Förderung in den kommenden drei Jahren auf jeweils eine Milliarde Euro begrenzt wird, anstatt der ursprünglich geplanten drei Milliarden Euro. Die Forderung basiert auf dem Ziel, gezieltere Hilfen anzubieten und die Ausgaben bis 2026 um insgesamt sechs Milliarden Euro zu reduzieren, ohne die Geschwindigkeit des Ausbaus zu beeinträchtigen.

Ein zentraler Kritikpunkt der Unternehmen, die am Glasfaserausbau beteiligt sind, betrifft die zeitaufwendigen Genehmigungsverfahren und die übermäßige Antragsflut von Kommunen. Im laufenden Jahr wurden nur etwa die Hälfte der Anträge genehmigt, was die beteiligten Unternehmen erheblich ausbremst. Die Verbände betonen die Notwendigkeit einer Vorqualifizierung und klaren Kriterien, um Förderanträge zu genehmigen und die Ressourcen effizient einzusetzen.

Dennoch betonen die Verbände, dass sie nicht vollständig auf staatliche Unterstützung verzichten möchten. Gerade in dünn besiedelten Gebieten sei der Ausbau von schnellem und stabilem Internet ohne staatliche Hilfe oft nicht realisierbar. Bisherige Verfahren führen jedoch dazu, dass Baukapazitäten für weniger dringliche Projekte abgezogen werden, was die Branche unnötig verlangsamt. Die Verbände sind jedoch zuversichtlich, dass eine Begrenzung der staatlichen Hilfe den Ausbau nicht verzögern wird, da die meisten genehmigten Projekte sich noch in der Planungsphase befinden.

Die Glasfaserquote in Deutschland liegt derzeit bei etwa 35 Prozent, während die Bundesregierung sich das Ziel gesetzt hat, bis 2025 mindestens die Hälfte aller deutschen Haushalte mit Glasfaseranschlüssen auszustatten. Die Deutsche Telekom ist dabei mit großem Vorsprung Marktführer und plant, bis zum Jahreswechsel Glasfaser in acht Millionen Haushalten verfügbar zu machen. Dies hat jedoch wiederholt zu Spannungen mit Wettbewerbern geführt, die der Telekom vorwerfen, bereits vorhandene Kabel zu überbauen. Die Telekom argumentiert, dass dies nur einen geringen Prozentsatz der Ausbaugebiete betrifft und dass dies bei der Berechnung berücksichtigt wurde.

Die Forderungen der Digitalverbände signalisieren den Bedarf an einer effizienteren und zielgerichteten staatlichen Unterstützung, um den Glasfaserausbau in Deutschland voranzutreiben und die digitale Infrastruktur weiter zu stärken.