Großbritannien überprüft Behindertenbeihilfe PIP: Grundlegende Reformen geplant
Eine zentrale britische Behindertenbeihilfe gilt als „nicht zweckmäßig" – ein Zwischenbericht fordert nun grundlegende Änderungen am System.
Die britische Regierung steht vor einer grundlegenden Reform ihrer zentralen Behindertenbeihilfe. Eine offizielle Überprüfung der sogenannten Personal Independence Payments (PIP) hat ergeben, dass die Leistung „nicht zweckmäßig" ist und tiefgreifende Änderungen erfordert. Dies geht aus einem Zwischenbericht hervor, der nun veröffentlicht wurde.
Geleitet wird die Untersuchung von Sir Stephen Timms, dem britischen Minister für Menschen mit Behinderungen. Seine Äußerungen zum Zwischenbericht unterstreichen den Ernst der Lage: Das bestehende System wird offenbar als grundlegend reformbedürftig eingestuft – eine deutliche Aussage aus dem Regierungsapparat selbst.
Hintergrund: Warum wurde die Überprüfung eingeleitet?
Die Untersuchung wurde von der britischen Regierung im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben. Auslöser war ein politischer Rückzieher: Die Regierung war gezwungen, ursprünglich geplante Kürzungen bei den Sozialleistungen abzumildern, nachdem Hinterbänkler der Labour-Partei heftigen Widerstand dagegen geleistet hatten. Die innerparteiliche Opposition machte deutlich, dass weitreichende Einschnitte bei Sozialleistungen für Betroffene politisch nicht durchsetzbar waren.
Dieser Vorgang zeigt, wie sensibel das Thema Sozialkürzungen in Großbritannien ist – insbesondere wenn es um Leistungen für Menschen mit Behinderungen geht. Die Regierung unter Labour sah sich damit konfrontiert, einerseits Haushaltsziele zu verfolgen und andererseits die eigene Parteibasis nicht zu verprellen.
Was ist PIP und wen betrifft die Leistung?
PIP – die Personal Independence Payments – ist eine staatliche Beihilfe, die in England und Wales an Menschen mit langfristigen körperlichen oder psychischen Erkrankungen ausgezahlt wird. Insgesamt 3,7 Millionen Menschen beziehen diese Leistung. Damit zählt PIP zu den bedeutendsten Sozialleistungen im britischen System und hat eine enorme gesellschaftliche Reichweite.
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Zur AktienanalyseFür deutsche Leser lässt sich PIP am ehesten mit dem deutschen Pflegegeld oder bestimmten Leistungen der Eingliederungshilfe vergleichen – es handelt sich um eine direkte finanzielle Unterstützung für Menschen, die aufgrund von Erkrankungen oder Behinderungen im Alltag eingeschränkt sind. Der Unterschied: PIP ist einkommensunabhängig und richtet sich nach dem Grad der Beeinträchtigung.
Die Tatsache, dass eine solche Leistung, die 3,7 Millionen Betroffene unterstützt, als „nicht zweckmäßig" eingestuft wird, verdeutlicht den Reformdruck, unter dem das britische Sozialsystem steht. Wie die konkreten Änderungen aussehen werden, bleibt abzuwarten – der vorliegende Bericht ist ein Zwischenbericht, dem weitere Schritte folgen dürften.
