Indiens BJP wirft Oppositionspartei Heuchelei bei Jharkhand-Protesten vor

Die Bharatiya Janata Party (BJP) von Premierminister Narendra Modi hat einer Oppositionsgruppe Heuchelei vorgeworfen. Im Mittelpunkt der Kritik steht jene Partei, die im vergangenen Monat massive Studentenproteste in Neu-Delhi angeführt hatte und von der BJP abwertend als „Cockroach Janta Party" bezeichnet wird. Nun werfen ihr BJP-Vertreter vor, bei den aktuellen Unruhen im Bundesstaat Jharkhand auffällig passiv zu bleiben.

BJP-Sprecherin Keya Ghosh äußerte sich am Dienstag gegenüber Bloomberg TV und bezeichnete die Oppositionsgruppe als „stummen Zuschauer" bei den laufenden Protesten in Jharkhand. Der Bundesstaat im indischen Hinterland wird von einem politischen Rivalen Modis regiert. Die Polizei setzte dort bereits am 10. August Wasserwerfer ein, um Demonstranten während einer Kundgebung in der Hauptstadt Ranchi auseinanderzutreiben.

Politische Agenda hinter den Protesten?

Ghosh zog einen direkten Vergleich zwischen dem Engagement der Gruppe in Neu-Delhi und ihrer relativen Abwesenheit in Jharkhand. Ihre Schlussfolgerung: Die Aktionen in der Hauptstadt seien nicht von echtem zivilgesellschaftlichem Engagement getrieben gewesen. Vielmehr sei die Agenda der Gruppe in Neu-Delhi lediglich darauf ausgelegt gewesen, die Regierung Modi „zu destabilisieren oder zu versuchen, sie zu destabilisieren", so Ghosh wörtlich.

Für deutsche Beobachter ist der Kontext wichtig: Indien erlebt seit Wochen eine Welle von Studentenprotesten, die sich zunächst in der Hauptstadtregion konzentrierten und nun auf weitere Bundesstaaten auszuweiten drohen. Jharkhand, ein rohstoffreicher Bundesstaat in Ostindien, steht dabei besonders im Fokus, da er von der Opposition regiert wird – was die Proteste dort für die BJP politisch brisant macht.

BJP nutzt Unruhen für Oppositionskritik

Die BJP setzt die aktuellen Ereignisse gezielt ein, um die Glaubwürdigkeit der Oppositionsbewegung in Frage zu stellen. Indem sie auf die unterschiedliche Intensität des Engagements in Neu-Delhi einerseits und Jharkhand andererseits hinweist, versucht die Regierungspartei, den Protesten eine parteipolitische Motivation zu unterstellen.

Die Vorwürfe der BJP verdeutlichen, wie stark politische Spannungen in Indien derzeit die öffentliche Debatte prägen. Ob die Oppositionsgruppe tatsächlich selektiv agiert oder ob strukturelle Unterschiede zwischen den Bundesstaaten für das unterschiedliche Engagement verantwortlich sind, bleibt offen. Die BJP nutzt die Situation jedenfalls offensiv, um ihre eigene Regierungsarbeit zu verteidigen und die Opposition zu schwächen.