Kartellamt prüft Fernwärme-Preise

Das Bundeskartellamt hat Maßnahmen ergriffen, um die Preise von Stadtwerken und Fernwärmeversorgern in ganz Deutschland zu überprüfen. Verdächtigt wird, dass sie überhöhte Preise von ihren Kunden verlangt haben könnten. Insgesamt wurden sechs Stadtwerke und Fernwärmeversorger wegen des Verdachts auf missbräuchliche Preissteigerungen untersucht, wobei das Kartellamt feststellte, dass diese Unternehmen die Preisanpassungsklausel im Zeitraum von 2021 bis September 2023 angewendet hatten.

Ein besonderes Merkmal der Fernwärmeversorger ist ihre Monopolstellung in ihren jeweiligen Netzgebieten. Diese Monopolstellung macht sie anfällig für kartellrechtliche Untersuchungen. Verbraucher haben in der Regel keine Möglichkeit, ihren Fernwärmelieferanten zu wechseln, was die Fernwärmeversorger dem kartellrechtlichen Missbrauchsverbot unterwirft. Die Preise für Fernwärme sollten sich an den tatsächlichen Kosten und der allgemeinen Preisentwicklung in der Wärmeversorgung orientieren. Das Bundeskartellamt prüft daher, ob Unternehmen die Fernwärmegebühren an die Entwicklung des Gaspreises angepasst haben, obwohl möglicherweise kostengünstigere Alternativen für die Wärmeerzeugung vorhanden waren.

Insgesamt sind neun Fernwärmenetze in vier Bundesländern von diesen Untersuchungen betroffen. Obwohl das Kartellamt die Namen der betroffenen Unternehmen nicht genannt hat, werden diese aufgefordert, ihre Berechnungen zu erläutern und relevante Unterlagen vorzulegen. Das Bundeskartellamt betonte auch, dass Verbraucher unabhängig von den laufenden Verfahren selbst Klage einreichen können, wenn sie der Meinung sind, dass die Preiserhöhungen für Fernwärme bei ihnen übermäßig hoch ausgefallen sind.

Die Preiserhöhungen bei Fernwärmeversorgern sind vor allem auf die steigenden Energiekosten zurückzuführen, die sich nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges und dem Stopp russischer Gaslieferungen im Frühjahr 2022 erheblich verteuert haben. Dies führte zu explodierenden Preisen in vielen Städten und Regionen, wodurch Vertragsinhabern Verträge mit drastischen Preissteigerungen präsentiert wurden. Einige Kunden wurden mit Forderungen konfrontiert, die drei- bis viermal so hoch waren wie zuvor. Dies führte zu erheblichen finanziellen Belastungen für Haushalte und veranlasste das Bundeskartellamt, diese Angelegenheit genauer zu untersuchen.