Keine Rückkehr zu Nord Stream-Pipelines

Der deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat sich gegen eine Wiederbelebung der Nord-Stream-Gaspipelines ausgesprochen. Er betonte, dass eine solche Diskussion in die vollkommen falsche Richtung gehe. Die Pipelines stellen die größte potenzielle Route für russisches Gas nach Europa dar. Nord Stream 1 war seit 2011 in Betrieb, während das Projekt Nord Stream 2 im Jahr 2021 fertiggestellt, aber nie in Betrieb genommen wurde, da Deutschland die Genehmigung kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine verweigerte.

Auf die Frage, ob eine Wiederherstellung der Pipelines über die Ostsee in Betracht gezogen werde, erklärte Habeck, dass dies aktuell nicht der Fall sei. Er begründete seine Haltung mit der anhaltenden Aggression Russlands gegenüber der Ukraine. Es sei daher nicht angebracht, über eine mögliche Reparatur oder Wiederaufnahme von Nord Stream 1 oder 2 zu sprechen. Im September 2022 waren beide Stränge von Nord Stream 1 sowie eine der beiden Leitungen von Nord Stream 2 durch Explosionen beschädigt worden. Bis heute hat sich keine Partei zu dem Vorfall bekannt.

Deutschland hatte über Jahrzehnte stark auf russisches Gas gesetzt, ist jedoch seit dem Beginn des Ukraine-Krieges verstärkt auf andere Lieferanten angewiesen. Norwegen hat mittlerweile Russland als wichtigsten Gaslieferanten Deutschlands abgelöst. Moskau hatte die Gaslieferungen nach Europa im Jahr 2022 drastisch reduziert, was zu einer Energiekrise mit Rekordpreisen für Gas führte.

Habeck äußerte die Sorge, dass eine künftige Bundesregierung die Lehren aus der vergangenen Abhängigkeit von russischer Energie vergessen könnte. Er verwies darauf, dass sowohl die Sozialdemokraten als auch die konservative CDU/CSU maßgeblich zur deutschen Energieabhängigkeit von Russland beigetragen hätten. Er warnte davor, dass die im Jahr 2022 gewonnenen Erkenntnisse in Vergessenheit geraten könnten. In Deutschland laufen derzeit Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU/CSU und den Sozialdemokraten zur Bildung einer neuen Regierung.

Die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus hat der Aktie des russischen Energiekonzerns Gazprom zuletzt Auftrieb verliehen. Analysten der Alpha Bank erklärten, dass die Aussicht auf ein schnelles Friedensabkommen in der Ukraine die Hoffnung auf eine Wiederaufnahme russischer Gasexporte nach Europa schüre. Dennoch gebe es bisher kaum Anzeichen dafür, dass Europa sich erneut in eine Abhängigkeit von russischem Gas begeben wolle.

Berichten zufolge hat ein langjähriger Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin in den Vereinigten Staaten dafür geworben, Investoren zur Wiederaufnahme von Nord Stream 2 zu bewegen. Die deutsche Bundesregierung hat jedoch bekräftigt, dass sie an ihrer Politik der Unabhängigkeit von russischer Energie festhalten werde.