Kroatiens Oberstes Gericht entscheidet über Frankenkredit-Streit mit 700 Millionen Euro
Kroatiens Oberster Gerichtshof tagt am Mittwoch – das Urteil könnte europäische Großbanken bis zu 700 Millionen Euro kosten.
Kroatiens Oberster Gerichtshof kommt am Mittwoch zusammen, um über das Format des Verfahrens in einem jahrzehntelangen Rechtsstreit über Schweizer-Franken-Kredite zu entscheiden. Auf dem Spiel stehen bis zu 700 Millionen Euro, die im Land tätige Banken belasten könnten. Das Tribunal tritt laut mit der Angelegenheit vertrauten Personen in einer nicht öffentlichen Sitzung zusammen.
In dieser Sitzung soll zunächst entschieden werden, ob das Urteil öffentlich verkündet wird. Sollte sich das Gericht für ein Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entscheiden, könnte ein Urteil umgehend folgen, so die Informanten. Das Gericht hatte zuvor bereits signalisiert, in Kürze eine Entscheidung über das Verfahren zu treffen.
Worum geht es im Kern des Rechtsstreits?
Im Mittelpunkt des Falls steht die Frage, ob Kreditnehmer, die vor rund einem Jahrzehnt freiwillig Hypotheken und andere Kredite in Schweizer Franken in auf Euro lautende Instrumente umgewandelt haben, nachträglich zusätzliche Entschädigungen fordern können. Dieser Streit zieht sich damit bereits seit Jahren durch die kroatische Justiz und betrifft Zehntausende Betroffene.
Die Vereinigung der Schweizer-Franken-Kreditnehmer, die rund 30.000 Personen vertritt, schätzt das finanzielle Risiko auf etwa 700 Millionen Euro – umgerechnet rund 814 Millionen US-Dollar. Die Organisation setzt sich für die Interessen jener Kreditnehmer ein, die seinerzeit von Fremdwährungskrediten in Euro-Darlehen gewechselt sind und nun weitere Ansprüche geltend machen wollen.
Europäische Großbanken im Fokus
Das Urteil könnte mehrere namhafte europäische Kreditinstitute empfindlich treffen, die in Kroatien aktiv sind. Betroffen wären demnach:
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Alle vier Institute zählen zu den bedeutendsten Banken im mittel- und osteuropäischen Raum und sind seit Jahren auf dem kroatischen Markt präsent. Für sie würde ein negatives Urteil erhebliche finanzielle Konsequenzen bedeuten.
Gegen die Urteile des Obersten Gerichtshofs kann vor dem Verfassungsgericht Kroatiens Berufung eingelegt werden, sodass der Rechtsstreit möglicherweise noch eine weitere Instanz durchlaufen wird. Für die betroffenen Banken und die rund 30.000 Kreditnehmer bleibt die Lage damit vorerst ungewiss – das Urteil des Obersten Gerichtshofs dürfte jedoch eine richtungsweisende Signalwirkung entfalten.
