Krypto-Regulierung: US-Senatorin optimistisch trotz Differenzen
Senatorin Kirsten Gillibrand zeigt sich zuversichtlich, dass die Krypto-Gesetzgebung des Landwirtschaftsausschusses vorankommt. Dies trotz anhaltender Meinungsverschiedenheiten zwischen Demokraten und Republikanern über grundlegende Regulierungsfragen.
Die US-Senatorin Kirsten Gillibrand (Demokraten, New York) hat sich "sehr optimistisch" über die Fortschritte bei der Krypto-Regulierung geäußert. Der Landwirtschaftsausschuss des Senats hat einen überarbeiteten Gesetzentwurf vorgelegt, der der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) weitreichende neue Befugnisse zur Regulierung digitaler Vermögenswerte verleihen soll.
Zwei parallele Gesetzesinitiativen
Derzeit laufen zwei separate Gesetzgebungsverfahren: Der Landwirtschaftsausschuss, der die CFTC beaufsichtigt, arbeitet an einem Entwurf zur Regulierung digitaler Rohstoffe. Parallel dazu befasst sich der Bankenausschuss, zuständig für die Securities and Exchange Commission (SEC), mit einem eigenen Regelwerk für digitale Vermögenswerte.
Der am Mittwochabend veröffentlichte Text des Landwirtschaftsausschusses baut auf einem früheren parteiübergreifenden Diskussionsentwurf auf. Ausschussvorsitzender John Boozman (Republikaner, Arkansas) räumte ein, dass "weiterhin Differenzen in grundlegenden politischen Fragen bestehen". Dennoch betonte er, der Entwurf berücksichtige Input von Interessengruppen und stelle "Monate langer Arbeit" dar.
Terminverschiebung nach Branchenkritik
Die Beratung des Landwirtschaftsausschusses ist für den 27. Januar angesetzt. Anders verlief es beim Bankenausschuss: Dessen für den 15. Januar geplante Anhörung wurde kurzfristig verschoben, nachdem die Kryptoindustrie, einschließlich der Börse Coinbase, massiven Widerstand signalisiert hatte.
Gillibrand zeigte sich gegenüber CNBC dennoch zuversichtlich, dass die Beratung im Landwirtschaftsausschuss wie geplant stattfinden werde. "Es gibt noch Bereiche, die parteiübergreifende Lösungen erfordern", erklärte sie. Die Senatorin hofft auf konstruktive Zusammenarbeit: "Hoffentlich werden die Senatoren parteiübergreifend zusammenarbeiten, um diesen Entwurf zu ändern, ihn zu stärken und zu verbessern."
Kompromisse gestrichen
Lesen Sie alles zur aktuellen Aktie der Stunde
Erfahren Sie, worum es geht und warum sich ein genauer Blick jetzt lohnt.
Zur AktienanalyseEin Kritikpunkt Gillibrands: Viele parteiübergreifende Kompromisse aus einem früheren Entwurf seien weggelassen worden. Sie appellierte an ihre Kollegen, "an den Zeichentisch zurückzukehren" und Lösungen in den strittigen Punkten zu finden.
Für den deutschen Kryptomarkt könnten die US-Regulierungsvorhaben wegweisend sein. Eine klare Zuständigkeitsverteilung zwischen CFTC und SEC würde international Standards setzen und möglicherweise auch die europäische MiCA-Regulierung beeinflussen.
