Libanon und Israel: Nächste Friedensgespräche am 4. August in Italien

Libanon und Israel werden am 4. August in Italien die nächste Runde ihrer von den USA vermittelten Gespräche führen. Das bestätigte ein libanesischer Regierungsvertreter am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die Verhandlungen finden zu einem historisch bedeutsamen Zeitpunkt statt: Beide Länder beginnen gerade mit der Umsetzung eines Plans für den israelischen Truppenabzug und die Stationierung der libanesischen Armee im Südlibanon.

Die beiden langjährigen Erzfeinde führen seit mehr als drei Monaten direkte Gespräche auf Botschafterebene. Ziel ist es, die Feindseligkeiten dauerhaft zu beenden, nachdem am 2. März infolge des breiteren Regionalkonflikts ein neuer Krieg zwischen Israel und der bewaffneten libanesischen Hisbollah-Miliz ausgebrochen war. Solche direkten Treffen auf Botschafterebene sind äußerst ungewöhnlich für Staaten, die sich offiziell weiterhin im Kriegszustand befinden und über Jahrzehnte hinweg keine normalen diplomatischen Beziehungen unterhielten.

Fünf von den Vereinigten Staaten ausgerichtete Treffen führten Ende letzten Monats zu einem Rahmenabkommen. Dieses sieht die Entwaffnung der Hisbollah, den schrittweisen Abzug israelischer Truppen aus dem Südlibanon sowie die Stationierung libanesischer Soldaten vor. Die Gespräche wurden seither in die italienische Hauptstadt Rom verlegt, um technische Details und Richtlinien für sogenannte Pilotzonen zu erörtern – geografische Gebiete, in denen der stufenweise Prozess umgesetzt werden soll.

Erster israelischer Rückzug und symbolischer Akt des Premiers

Der erste israelische Rückzug im Rahmen des Pilotzonen-Programms fand in dieser Woche statt. Die israelischen Streitkräfte zogen sich aus der südlibanesischen Stadt Sawtar al-Gharbiya zurück, woraufhin die libanesische Armee mit der Truppenstationierung begann. Die Bewohner wurden jedoch gebeten, ihre Rückkehr vorerst aufzuschieben, bis die Stadt von Blindgängern geräumt ist.

Der libanesische Ministerpräsident Nawaf Salam besuchte Sawtar al-Gharbiya am Mittwoch persönlich und hisste dort die libanesische Flagge. Er erklärte, der Staat werde an der Wiedereröffnung von Straßen, der Trümmerbeseitigung und der Wiederherstellung öffentlicher Dienste arbeiten, damit die Bewohner zurückkehren können. Salam bezeichnete den israelischen Abzug als wichtigen ersten Schritt, betonte jedoch gleichzeitig, dass der Libanon einen vollständigen israelischen Rückzug aus dem gesamten libanesischen Territorium fordere.

Israelische Pufferzone bleibt umstrittenes Kernproblem

Israel hält weiterhin ein Gebiet besetzt, das es als Pufferzone bezeichnet. Diese erstreckt sich etwa 10 Kilometer tief in libanesisches Territorium entlang der gesamten Grenze. Israelische Truppen haben die lokale Bevölkerung zur Evakuierung aufgefordert und Dörfer dem Erdboden gleichgemacht. Israelische Regierungsvertreter erklären, die Zone sei notwendig, um nordisraelische Gemeinden vor Angriffen der Hisbollah zu schützen.

Trotz eines Waffenstillstands, der im vergangenen Monat in Kraft trat, wurden laut libanesischen Sicherheitskreisen weiterhin kontrollierte Sprengungen durchgeführt. Zehntausende Libanesen sind weiterhin vertrieben und können nicht in ihre Heimat zurückkehren, da ihre Dörfer entweder noch von israelischen Truppen besetzt oder zerstört sind. Israelische Regierungsvertreter erklärten zudem, man werde so lange im Südlibanon bleiben, wie die Hisbollah bewaffnet sei.

Die Hisbollah selbst lehnt die direkten Gespräche der libanesischen Regierung mit Israel ab und weigert sich, die Waffen vollständig niederzulegen. Während seiner ersten offiziellen Reise nach Washington erklärte der libanesische Präsident Joseph Aoun, dass ein israelischer Rückzug aus dem Libanon die „Grundursache beseitigen könnte, welche die Hisbollah seit langem als Rechtfertigung anführt". Erst dann könne die Hisbollah entwaffnet werden, so Aoun laut Mitteilungen seines Büros.