Meta muss 375 Millionen Dollar in New-Mexico-Kinderschutzprozess zahlen

Eine Jury im US-Bundesstaat New Mexico hat Meta Platforms am Dienstag zu einer Zahlung von 375 Millionen US-Dollar an Zivilstrafen verurteilt. Das Gremium befand nach weniger als einem Tag Beratung, dass der Facebook-Konzern gegen das Verbraucherschutzgesetz des Bundesstaates verstoßen hat. Es ist das erste Mal, dass eine Jury in einem solchen Verfahren gegen Meta entschieden hat.

Die Klage war vom Generalstaatsanwalt New Mexicos eingereicht worden. Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, Nutzer systematisch über die Sicherheit seiner Plattformen getäuscht zu haben. Konkret ging es darum, dass Meta die sexuelle Ausbeutung von Kindern auf Facebook, Instagram und WhatsApp ermöglicht oder zumindest nicht wirksam verhindert haben soll.

Historisches Urteil mit Signalwirkung

Das Urteil hat weitreichende Bedeutung, denn Meta sieht sich derzeit mit einer ganzen Welle ähnlicher Klagen konfrontiert. Das Verfahren in New Mexico ist das erste, in dem eine Jury über derartige Ansprüche entschieden hat – und damit ein möglicher Präzedenzfall für weitere Prozesse in anderen US-Bundesstaaten.

Für deutsche Anleger ist das Urteil ein wichtiges Signal: Der Druck auf große Social-Media-Konzerne in Fragen des Kinderschutzes und der Nutzersicherheit nimmt weltweit zu. Auch in der Europäischen Union stehen Plattformen wie Instagram und Facebook unter verschärfter regulatorischer Beobachtung, etwa durch den Digital Services Act (DSA).

Meta hat bislang keine öffentliche Stellungnahme zu dem Urteil abgegeben. Das Unternehmen steht in den USA vor zahlreichen weiteren Klagen von Staatsanwälten und Privatpersonen, die ähnliche Vorwürfe erheben. Der Ausgang des New-Mexico-Verfahrens dürfte die Verhandlungsposition der Kläger in diesen Fällen deutlich stärken.