Meta zahlt Millionen an Trump nach Rechtsstreit

Der US-Technologiekonzern Meta hat einer Zahlung von 25 Millionen Dollar an US-Präsident Donald Trump zugestimmt. Diese Einigung beendet einen Rechtsstreit, der nach der Sperrung von Trumps Konten auf den Plattformen Facebook und Instagram im Jahr 2021 entstanden war. Ein Sprecher des Unternehmens bestätigte die Einigung, nannte jedoch keine weiteren Details. Laut Medienberichten sollen 22 Millionen Dollar der Summe in den Fonds für Trumps Präsidentenbibliothek fließen, während der Rest unter anderem zur Deckung von Anwaltskosten verwendet wird.

Die Sperrung von Trumps Konten erfolgte einen Tag nach dem Angriff radikaler Anhänger des damaligen US-Präsidenten auf das Kapitol am 6. Januar 2021, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen. Neben Meta blockierten auch Twitter, das heute unter dem Namen X firmiert, sowie die Google-Videoplattform YouTube Trumps Konten. Trump verklagte daraufhin die Unternehmen mit dem Vorwurf, sie hätten seine Redefreiheit verletzt und ihn unrechtmäßig zensiert. Zwei Jahre nach der Sperrung stellte Meta Trumps Konten wieder her.

Die Annäherung zwischen Trump und den Führungskräften der US-Technologiebranche wurde zuletzt bei seiner Vereidigung am 20. Januar sichtbar. Unternehmer wie Elon Musk, Meta-Chef Mark Zuckerberg und Amazon-Chef Jeff Bezos waren dabei präsenter als viele Mitglieder der neuen Regierung. Auch Apple-Chef Tim Cook, Google-CEO Sundar Pichai und der Mitbegründer der Suchmaschine Google, Sergey Brin, nahmen an der Zeremonie teil. Ihre prominente Platzierung galt als ein Zeichen ihres politischen Einflusses.

Unabhängig von der Einigung mit Trump steht Meta weiterhin in der Kritik. Jüngst gab es Berichte darüber, dass das Unternehmen sein internes Programm für Chancengleichheit und Diversität eingestellt habe. Zudem hatte Meta zuvor bereits angekündigt, weniger aktiv gegen die Verbreitung von Falschinformationen auf seinen Plattformen vorzugehen. Meta-Chef Mark Zuckerberg sah sich deshalb mit Vorwürfen konfrontiert, das Unternehmen ziehe sich aus der Verantwortung. Die EU-Kommission wies Äußerungen Zuckerbergs zurück, dass europäische Regulierungen einer Form der Zensur gleichkämen.

Die Zahlung von Meta an Trump stellt eine der höchsten Vergleichszahlungen in der Auseinandersetzung eines Technologieunternehmens mit einem ehemaligen US-Präsidenten dar. Sie markiert nicht nur das Ende des Rechtsstreits, sondern verdeutlicht auch die sich wandelnde Beziehung zwischen Trump und den Führungskräften der Tech-Industrie.