Milliardenrisiko durch Northvolts Sanierungsverfahren
Bund und Schleswig-Holstein bürgen für 600 Millionen Euro bei KfW-Anleihe
Die Finanzkrise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt könnte erhebliche finanzielle Auswirkungen auf den Bund und das Land Schleswig-Holstein haben. Das Unternehmen, das sich in einem Restrukturierungsverfahren nach US-Insolvenzrecht befindet, hatte zuvor eine staatliche Förderung in Höhe von 600 Millionen Euro erhalten. Diese Summe wurde von der KfW-Bank als Wandelanleihe ausgegeben, wobei Bund und Land Schleswig-Holstein jeweils zur Hälfte bürgen.
Die 600 Millionen Euro wurden vollständig an die deutsche Tochtergesellschaft von Northvolt weitergeleitet, um den Bau einer Batteriefabrik in Heide zu finanzieren. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums sind die Mittel zweckgebunden, sodass die schwedische Muttergesellschaft keinen direkten Zugriff darauf hat. Ob der Bund tatsächlich einen finanziellen Schaden erleidet, ist derzeit nicht abschließend geklärt. Schleswig-Holstein hat sich verpflichtet, dem Bund eine Rückbürgschaft in Höhe von 300 Millionen Euro zu leisten, sollte es zu einem Ausfall kommen.
Das Insolvenzverfahren nach US-Recht, auch bekannt als Chapter 11, ermöglicht Northvolt eine vorübergehende Zahlungsunfähigkeit, während es eine Umstrukturierung anstrebt. Während dieses Verfahrens ist Northvolt nicht verpflichtet, fällige Schulden, einschließlich der Wandelschuldscheine, zu begleichen. Dies bedeutet, dass die KfW momentan nicht mit einer Rückzahlung rechnen kann. Der Bund plant jedoch, den Wert der Wandelanleihe sowie anfallende Nebenkosten noch im Dezember an die KfW zu erstatten.
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Zur AktienanalyseDie Möglichkeit einer Rückzahlung der 600 Millionen Euro bleibt bestehen, hängt jedoch vom Erfolg des Sanierungsverfahrens ab. Das Bundeswirtschaftsministerium betonte, dass die Forderungen gegenüber Northvolt weiterhin bestehen bleiben. Sollten nach Abschluss des Chapter-11-Verfahrens Rückflüsse erfolgen, würden diese von der KfW an den Bund weitergeleitet. Der Ausgang des Verfahrens ist jedoch ungewiss, und die finanziellen Risiken für Bund und Land Schleswig-Holstein bleiben hoch.
