Nickelindustrie fordert längere Gültigkeit von Förderquoten

Indonesiens Nickelbergbauunternehmen drängen die Regierung, an der geltenden Regelung für eine dreijährige Gültigkeit von Förderquoten festzuhalten. Die Asosiasi Penambang Nikel Indonesia (APNI) warnte davor, die geplante Rückkehr zu einjährigen Quoten könnte den Investitionsfluss hemmen und unnötige Bürokratie schaffen. Der Verband äußerte sich dazu am Freitag in einer Stellungnahme.

Das zuständige Bergbauministerium hatte zuvor angekündigt, künftig die sogenannten RKABs, die Förderpläne für Rohstoffe wie Kohle und Nickel, wieder jährlich zu vergeben. Ziel sei es laut Ministerium, das Angebot besser steuern und die Preise für wichtige Rohstoffe stabilisieren zu können. Damit solle auch ein möglicher Rückgang staatlicher Einnahmen durch fallende Rohstoffpreise abgefedert werden.

Die derzeit gültige Regelung sieht vor, dass Förderquoten für drei Jahre gelten. Diese war 2023 eingeführt worden, um sowohl Behörden als auch Unternehmen zu entlasten, da die aufwendige jährliche Genehmigung entfiel. Unternehmen bleibt es weiterhin möglich, ihre Quoten jährlich anzupassen oder zu überarbeiten.

Nach Einschätzung der APNI würde die Verkürzung der Gültigkeitsdauer auf ein Jahr zu erheblichen Engpässen im Genehmigungsprozess führen. Tausende Bergbauunternehmen müssten dann jedes Jahr neue Anträge stellen, was die Verwaltungen stark belasten würde. Der Verband sprach sich stattdessen dafür aus, die internen Kontroll- und Evaluierungsmechanismen der Regierung zu verbessern, anstatt durch verkürzte Fristen den Verwaltungsapparat zusätzlich zu strapazieren.

Mittelfristige Planungssicherheit sei für Investitionen und operative Abläufe im Nickelbergbau unerlässlich, so der Verband. Nur so könnten Unternehmen auf Marktveränderungen reagieren und verlässlich wirtschaften. Die APNI betonte, dass sie die Maßnahmen der Regierung zur Stabilisierung des Sektors grundsätzlich unterstütze, jedoch eine Änderung der Quotenlaufzeit kontraproduktiv sei.

Das Ministerium bekräftigte seinerseits in einer Mitteilung am Donnerstagabend die Zielsetzung, durch die Maßnahme Preisstabilität zu sichern. Ein Rückgang der internationalen Nickelpreise könne sich negativ auf die Staatseinnahmen auswirken, weshalb eine engere Steuerung des Angebots notwendig sei. Eine endgültige Entscheidung über die neue Regelung steht noch aus.