Orban lehnt EU-Verbot russischer Energie ab

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich entschieden gegen die Pläne der Europäischen Union ausgesprochen, Einfuhren russischer Energie vollständig zu verbieten. In einem Interview mit dem ungarischen staatlichen Rundfunk sagte Orban am Freitag, das Vorhaben der EU-Kommission müsse verhindert werden. Ungarn gehöre zu den Mitgliedsstaaten, die weiterhin auf Energielieferungen aus Russland angewiesen seien, insbesondere auf Erdgas und Flüssigerdgas.

Die Europäische Kommission hatte zuvor angekündigt, im kommenden Monat rechtliche Schritte vorschlagen zu wollen, um sämtliche Importe von russischem Gas und Flüssigerdgas bis spätestens Ende 2027 auslaufen zu lassen. Diese Maßnahme ist Teil der Bemühungen der EU, ihre Energieabhängigkeit von Russland zu beenden. Die Ankündigung ist Teil eines umfassenderen Plans zur Energiesicherheit, der im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine entwickelt wurde.

Sowohl Ungarn als auch die Slowakei haben sich öffentlich gegen das geplante Verbot ausgesprochen. Beide Länder sind in erheblichem Maße auf russische Energiequellen angewiesen und haben bereits in der Vergangenheit Widerstand gegen ähnliche Vorschläge innerhalb der EU geäußert. Orban betonte erneut, dass wirtschaftliche und energetische Interessen seines Landes durch ein solches Importverbot gefährdet würden.

Das Interview Orbans fand vor dem Hintergrund eines kürzlichen Treffens mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico in Bratislava statt. Während dieses Treffens bekräftigten beide Regierungschefs ihre ablehnende Haltung gegenüber Maßnahmen, die sie als nachteilig für ihre nationalen Energiesysteme ansehen. Die ungarische Regierung sieht die Versorgungssicherheit des Landes gefährdet, sollte ein Importverbot für russische Energieträger Realität werden.

Die EU-Kommission hatte bereits im Mai betont, dass die Abkehr von russischen Energieimporten ein zentraler Bestandteil ihrer langfristigen Strategie zur Sicherung einer unabhängigen Energieversorgung sei. Die bevorstehende Gesetzesinitiative soll einen verbindlichen Rahmen schaffen, um den Ausstieg aus russischer Gasversorgung schrittweise, aber vollständig zu gestalten. Ungarn stellt sich nun erneut als eines der Haupthindernisse für eine einheitliche Linie innerhalb der Union dar.