Orsted klagt gegen Baustopp

Orsted A/S hat rechtliche Schritte gegen eine Anordnung der Trump-Regierung eingeleitet, die den Bau eines Offshore-Windprojekts vor der Küste des Bundesstaats New York vorübergehend stoppt. Das Unternehmen reichte dazu eine Klage bei einem Bundesgericht in Washington ein. Ziel ist es, die sofortige Wiederaufnahme der Bauarbeiten zu ermöglichen, die von staatlicher Seite für einen begrenzten Zeitraum untersagt worden sind.

In der am Dienstag eingereichten Beschwerde beantragt die Tochtergesellschaft Sunrise Wind von Orsted eine einstweilige Verfügung gegen das US-Innenministerium sowie weitere beteiligte Bundesbehörden. Mit diesem Schritt will das Unternehmen erreichen, dass die ausgesetzte Bautätigkeit bis zu einer endgültigen gerichtlichen Entscheidung fortgeführt werden darf. Die Klage richtet sich konkret gegen eine Anordnung der Regierung, die kurz vor Weihnachten erlassen wurde.

Die betroffene Verfügung sieht eine 90-tägige Aussetzung der Bauarbeiten an dem Offshore-Windpark vor, der sich vor der Küste von Long Island befindet. Neben dem Projekt von Orsted sind vier weitere Offshore-Windparks von der Maßnahme erfasst. Die Anordnung wurde von der Trump-Regierung am 22. Dezember ausgesprochen und betrifft laufende Bauaktivitäten auf Bundesgewässern.

Nach Angaben aus der Klageschrift argumentiert Orsted, dass die Entscheidung der Behörden erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen auf das Projekt habe. Das Unternehmen verweist darauf, dass die Bauarbeiten bereits im Gange gewesen seien und vertragliche Verpflichtungen gegenüber Zulieferern und Dienstleistern bestünden. Durch die angeordnete Pause entstünden zusätzliche Kosten und Verzögerungen im Projektablauf.

Die Zuständigkeit für die Anordnung liegt beim US Interior Department, das unter anderem für die Verwaltung und Genehmigung von Energieprojekten auf Bundesflächen verantwortlich ist. Die Klage wurde beim Bundesgericht in Washington eingereicht, das nun über den Antrag auf eine einstweilige Verfügung entscheiden soll.

Das Sunrise-Wind-Projekt ist eines von mehreren Vorhaben zur Erzeugung von Windenergie auf See entlang der US-Ostküste. Die vorübergehende Aussetzung der Bauarbeiten hat in der Branche Aufmerksamkeit erregt, da sie mehrere Projekte gleichzeitig betrifft. Eine Entscheidung des Gerichts über den Antrag von Orsted wird in den kommenden Wochen erwartet.