Polen fordert EU-Prüfung von TikTok

Polen hat die Europäische Kommission aufgefordert, die Social-Media-Plattform TikTok zu untersuchen, nachdem dort künstlich erzeugte Inhalte verbreitet wurden, die unter anderem zum Austritt Polens aus der Europäischen Union aufriefen. Nach Angaben der polnischen Regierung stellen diese Inhalte eine potenzielle Bedrohung für die öffentliche Ordnung, die Informationssicherheit sowie für demokratische Prozesse dar. Die beanstandeten Beiträge seien nahezu sicher Teil einer russischen Desinformationskampagne gewesen.

Im Mittelpunkt der Vorwürfe stand ein TikTok-Profil, das in den vergangenen Wochen stark an Reichweite gewann. Die dort veröffentlichten Videos zeigten junge Frauen in polnischen Nationalfarben, die in kurzen Sequenzen politische Botschaften verbreiteten und sich explizit gegen die Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union richteten. Inzwischen ist das betreffende Profil von der Plattform verschwunden. Nach Einschätzung polnischer Regierungsvertreter deuteten sowohl die inhaltlichen Narrative als auch die technische Machart der Videos auf den Einsatz synthetischer audiovisueller Mittel hin.

Der stellvertretende Digitalisierungsminister Dariusz Standerski erklärte in einem Schreiben an die Europäische Kommission, dass TikTok als sehr große Online-Plattform seinen Verpflichtungen nicht ausreichend nachgekommen sei. Die Art der Verbreitung sowie die Nutzung künstlich erzeugter Inhalte ließen Zweifel an der Einhaltung der geltenden Vorschriften aufkommen. Ein Regierungssprecher ergänzte, dass in den Aufnahmen sprachliche Muster erkennbar gewesen seien, die auf russische Syntax hindeuteten.

TikTok teilte mit, man stehe in Kontakt mit den polnischen Behörden und habe Inhalte entfernt, sofern sie gegen die eigenen Regeln verstoßen hätten. Auch die Europäische Kommission bestätigte den Eingang des polnischen Schreibens. Sie verwies darauf, dass der Digital Services Act sehr große Online-Plattformen dazu verpflichtet, sämtliche Risiken ihrer Dienste zu bewerten, einschließlich solcher, die mit dem Einsatz künstlicher Intelligenz verbunden sind. Bereits im März 2024 habe die Kommission mehrere Plattformen, darunter TikTok, zu entsprechenden Auskünften aufgefordert.

Polen forderte die Kommission auf, formelle Schritte wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Services Act einzuleiten. Das Regelwerk verpflichtet große Internetplattformen zur Moderation und Entfernung schädlicher Inhalte wie Hassrede oder Desinformation. Bei Nichteinhaltung drohen empfindliche Geldstrafen. Vertreter der russischen Botschaft in Warschau äußerten sich zunächst nicht zu den Vorwürfen.