Polens Kraftstoffpreisdeckel kostete 1,25 Milliarden Dollar in drei Monaten

Polen hat innerhalb von nur drei Monaten rund 4,7 Milliarden Zloty – umgerechnet etwa 1,25 Milliarden US-Dollar – für staatliche Kraftstoffpreisdeckel ausgegeben. Das teilte das polnische Finanzministerium am Dienstag mit. Die Maßnahmen wurden im März als direkte Reaktion auf den Nahostkonflikt eingeführt und liefen bis Juni.

Das Programm umfasste ein Bündel an Entlastungsmaßnahmen: Die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe wurde von 23 Prozent auf 8 Prozent gesenkt, die Verbrauchssteuer auf das von der Europäischen Union vorgeschriebene Mindestniveau reduziert und tägliche Preisobergrenzen für Kraftstoffe festgelegt. Damit griff der polnische Staat gleich an mehreren Stellen in die Preisgestaltung ein.

Regelmäßige Verlängerungen bis zum Auslaufen im Juni

Die Maßnahmen wurden seit ihrer ursprünglichen Einführung alle zwei Wochen verlängert, bevor das Programm im Juni schließlich endete. Das Finanzministerium erklärte gegenüber der polnischen Presseagentur PAP, dass das Programm die Kosten für Haushalte und viele Unternehmen spürbar gesenkt habe.

Für deutsche Leser ist der Vergleich aufschlussreich: In Deutschland wurde während der Energiekrise 2022 ebenfalls ein befristeter Tankrabatt eingeführt, der die Kraftstoffsteuer temporär senkte. Polen wählte nun einen ähnlichen Ansatz, kombinierte jedoch Mehrwertsteuersenkung, Verbrauchssteuerreduzierung und direkte Preisobergrenzen in einem Paket – ein umfassenderer Eingriff als der deutsche Tankrabatt.

Inflation im Juni bei 2,5 Prozent

Polens Inflationsrate lag im Juni bei 2,5 Prozent im Jahresvergleich. Ob und in welchem Ausmaß die Kraftstoffpreisdeckel zur Dämpfung der Inflation beigetragen haben, geht aus den Angaben des Finanzministeriums nicht hervor.

Die fiskalischen Kosten des Programms verdeutlichen, wie teuer staatliche Preiseingriffe im Energiesektor sein können. Innerhalb von nur einem Quartal wurden Mittel in Milliardenhöhe aufgewendet, um Verbraucher und Unternehmen vor steigenden Kraftstoffpreisen zu schützen. Für den polnischen Staatshaushalt stellt dies eine erhebliche Belastung dar.

Die Maßnahmen reihen sich in eine Reihe europäischer Reaktionen auf volatile Energiepreise ein. Viele EU-Mitgliedstaaten griffen in den vergangenen Jahren zu ähnlichen Instrumenten, um die wirtschaftlichen Folgen geopolitischer Krisen abzufedern. Mit dem Auslaufen des polnischen Programms im Juni stellt sich nun die Frage, wie sich die Kraftstoffpreise ohne staatliche Stützung entwickeln werden.