Portugal führt Altersbeschränkungen für Social Media ein

Portugal hat einen Gesetzentwurf zur Regulierung des Social-Media-Zugangs für Kinder verabschiedet. Das Parlament stimmte mit 148 zu 69 Stimmen bei 13 Enthaltungen für die neuen Beschränkungen. Die Initiative der regierenden Sozialdemokratischen Partei (PSD) zielt darauf ab, Minderjährige vor Cybermobbing, schädlichen Inhalten und pädophilen Tätern zu schützen.

Kernstück der Regelung ist ein öffentliches System namens Digital Mobile Key (DMK). Über dieses sollen Eltern ihre Zustimmung erteilen, wenn ihre Kinder soziale Medien, Video- und Bild-Sharing-Plattformen oder Online-Wettseiten nutzen wollen. Das System soll das bestehende Verbot für Kinder unter 13 Jahren durchsetzen, das bisher kaum kontrolliert werden konnte.

Technologieunternehmen werden verpflichtet, ein mit dem DMK kompatibles Altersverifizierungssystem zu implementieren. Wer die Beschränkungen ignoriert, muss mit empfindlichen Geldstrafen rechnen. Diese können bis zu 2 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes betragen.

Internationale Vorbilder für strengere Regeln

Portugal reiht sich damit in eine wachsende Zahl von Ländern ein, die den Zugang von Kindern zu sozialen Medien einschränken. Frankreich unterstützte im vergangenen Monat ein Gesetz, das die Nutzung für unter 15-Jährige verbietet. Australien ging im Dezember noch weiter und führte weltweit als erstes Land ein Verbot für unter 16-Jährige auf Plattformen wie Facebook, Snapchat, TikTok und YouTube ein.

Der PSD-Abgeordnete Paulo Marcelo betonte vor der Abstimmung die Notwendigkeit der Regelung: "Wir müssen unsere Kinder schützen. Wir beabsichtigen nicht, um des Verbietens willen zu verbieten, sondern wir wollen eine Norm schaffen, um Eltern und Familien mehr Macht zu geben." Das Gesetz könne ihnen helfen, ihre Kinder besser zu begleiten und zu kontrollieren.

Regulierungslücke wird geschlossen

Die Verfasser des Gesetzentwurfs argumentieren, dass eine Regulierungslücke geschlossen werden müsse. Diese habe es "multinationalen digitalen Plattformen ermöglicht, Regeln einseitig festzulegen", was die kognitive und emotionale Entwicklung von Kindern beeinträchtige. Besonders frühzeitige oder übermäßige Nutzung stelle ein Problem dar.

In dem Entwurf heißt es, dass soziale Medien in den letzten zwei Jahrzehnten Rollen übernommen haben, die lange Zeit ohne Regulierung von Familien und Schulen wahrgenommen wurden. Der Gesetzentwurf kann vor der endgültigen Abstimmung noch geändert werden. Die betroffenen Technologiekonzerne wie Meta, Snap und Google haben sich bisher nicht zu den geplanten Regelungen geäußert.