Qualcomm: Britische Sammelklage über Chip-Lizenzgebühren zurückgezogen

Der US-Chiphersteller Qualcomm hat einen bedeutenden juristischen Erfolg in Großbritannien erzielt. Die britische Verbraucherschutzorganisation Which? zieht ihre Sammelklage zurück, in der dem Unternehmen vorgeworfen wurde, seine marktbeherrschende Stellung missbraucht zu haben. Die Klage hatte eine Entschädigung von 480 Millionen Pfund (652 Millionen US-Dollar) für rund 29 Millionen Verbraucher gefordert.

Die Organisation hatte im Namen von Käufern von iPhones und Samsung-Geräten seit 2015 geklagt. Der Vorwurf lautete, Qualcomm habe Apple und Samsung durch eine "No licence, no chips"-Politik zu überhöhten Lizenzgebühren gezwungen – selbst wenn dessen Chips nicht in den Geräten verbaut waren. Dies habe die Preise für Smartphones in die Höhe getrieben.

Qualcomm wies die Vorwürfe stets zurück und bezeichnete die Darstellung seiner Lizenzierungspraktiken als falsch. Das Unternehmen verlangt von Herstellern traditionell den Erwerb einer Lizenz für seine standardessenziellen Patente, bevor diese Chipsätze kaufen können.

Einigung ohne Zahlung

Nach einer Einigung zwischen den Parteien wird Qualcomm keine Zahlungen an die Klägergruppe leisten. Which? erklärte, man sei zu dem Schluss gekommen, dass das Competition Appeal Tribunal feststellen würde, dass Qualcomm weder Apple noch Samsung zum Abschluss von Patentlizenzen oder Chipsatz-Vereinbarungen genötigt habe.

Die Verbraucherschutzorganisation räumte zudem ein, dass das Gericht befinden würde, die Praktiken von Qualcomm hätten "nicht gegen Wettbewerbsgesetze verstoßen, nicht zu überhöhten Lizenzgebühren geführt und keine Preiserhöhungen für Verbraucher beim Kauf ihrer Mobiltelefone verursacht".

Bestätigung der Geschäftspraxis

Ein Sprecher von Qualcomm wertete die Rücknahme als Bestätigung der eigenen Position: "Diese Anerkennung durch den Vertreter der Sammelklage nach einer Prüfung der Sachlage bestätigt erneut, was Gerichte in den Vereinigten Staaten wiederholt festgestellt haben: Die Lizenzierungspraktiken von Qualcomm sind rechtmäßig und beeinträchtigen den Wettbewerb nicht."

Das Verfahren vor dem Competition Appeal Tribunal war noch nicht abgeschlossen. Apple und Samsung äußerten sich zunächst nicht zu dem Vorgang. Eine vergleichbare Verbraucherklage gegen Qualcomm in Kalifornien, die ebenfalls die Patentlizenzierung und Exklusivverträge für Chips angriff, war bereits 2023 abgewiesen worden.