Reiche fordert Zeitenwende in der Energiepolitik

Die deutsche Energiepolitik steht nach den Worten von Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche vor einer grundlegenden Zäsur. Bei einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin sprach die CDU-Politikerin von einer notwendigen „Zeitenwende“ in der Energiewende. Reiche betonte, es gehe darum, mehr Realismus zu wagen und die Balance zwischen Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit herzustellen. Investitionen in erneuerbare Energien blieben unverzichtbar, gleichzeitig müsse aber die Versorgungssicherheit gewährleistet sein. Diese beiden Aspekte bezeichnete sie als „zwei Seiten einer Medaille“, die Deutschland resilienter machen sollen.

Die Debatte fand im Rahmen der Reihe „Zeitenwende on tour“ statt, die sich mit den Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und den Abhängigkeiten von Rohstoffen etwa aus China befasst. Dabei wurde die Rolle der Energiepolitik in der sicherheitspolitischen Gesamtstrategie beleuchtet. Reiche hob hervor, dass Deutschland als Wirtschaftsstandort nur dann erfolgreich bleiben könne, wenn es gelinge, eine starke Industrie aufzubauen und zugleich Verteidigungsfähigkeit sicherzustellen. Auch in der Energiepolitik müsse daher ein Kurswechsel erfolgen, um Wettbewerbsfähigkeit und Stabilität zu gewährleisten.

Die Ministerin hatte zuvor ein Monitoring zum Stand der Energiewende in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse sollen in dieser oder der kommenden Woche vorgestellt werden. Im Mittelpunkt stehen dabei Prognosen zum Strombedarf der kommenden Jahre sowie Fragen der Versorgungssicherheit, des Netzausbaus und des Fortschritts beim Ausbau erneuerbarer Energien. Reiche hatte bereits angekündigt, die Energiewende stärker auf Wirtschaftlichkeit auszurichten und die Kosten zu senken.

Ein weiterer Schwerpunkt ihrer Ausführungen lag auf der heimischen Rohstoffförderung. Reiche sprach sich dafür aus, stärker auf eigene Vorkommen zurückzugreifen, um Abhängigkeiten zu verringern. Sie verwies dabei auf Lithium, dessen Abbau zwar umstritten sei, für die Herstellung von Batterien jedoch unverzichtbar bleibe. Der Weg zu mehr Unabhängigkeit sei mit „unbequemen Entscheidungen“ verbunden, die aber notwendig seien, um die Resilienz Deutschlands zu stärken.

Als konkretes Beispiel nannte Reiche die geplanten Erdgasbohrungen des niederländischen Energiekonzerns One-Dyas in der Nordsee vor der Insel Borkum. Das zuständige Landesamt in Niedersachsen hatte einem Sofortvollzug der Bohrungen zugestimmt. Umweltverbände kritisieren die Gasförderung jedoch scharf. Reiche machte deutlich, dass solche Projekte Teil einer umfassenderen Strategie sein könnten, um Versorgungssicherheit und Eigenständigkeit in der Energiepolitik zu erhöhen.