Samsung verliert OLED-Patentprozess in Texas

Samsung Electronics muss dem Patentinhaber Pictiva Displays 191,4 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen. Eine Geschworenenjury in einem texanischen Bundesgericht entschied, dass Samsung mit einer Vielzahl seiner Geräte zwei US-Patente verletzt habe, die sich auf organische Leuchtdioden (OLED) beziehen. Die Patente decken Technologien ab, die Auflösung, Helligkeit und Energieeffizienz von OLED-Displays verbessern.

Das irische Unternehmen Pictiva, eine Tochtergesellschaft von Key Patent Innovations, besitzt Hunderte von Patenten im Bereich der OLED-Technologie, die ursprünglich in den frühen 2000er-Jahren vom Photonikunternehmen OSRAM entwickelt wurden. Pictiva hatte im Jahr 2023 Klage gegen Samsung eingereicht und behauptet, dass zahlreiche Produkte des südkoreanischen Konzerns – darunter Galaxy-Smartphones, Fernsehgeräte, Computer und Wearables – patentgeschützte Verfahren von Pictiva nutzen.

Die Jury folgte dieser Argumentation und sprach Pictiva die genannte Entschädigung zu. Die Geschäftsführerin von Pictiva, Angela Quinlan, bezeichnete das Urteil als Bestätigung der Stärke des geistigen Eigentums ihres Unternehmens. Samsung wies die Vorwürfe zurück und kündigte an, Berufung einzulegen. Das Unternehmen teilte mit, es habe bereits beim US-Patentamt eine Petition zur Ungültigerklärung der betreffenden Patente eingereicht, die derzeit geprüft werde.

Das Urteil ist eines von mehreren Fällen, in denen Samsung in jüngster Zeit von Patentinhabern vor demselben Gericht in Marshall, Texas, verklagt wurde. Diese Klagen betreffen meist Technologien, die in den Geräten des Unternehmens verwendet werden. Der Ausgang des Berufungsverfahrens könnte für Samsung weitreichende Konsequenzen haben, da die Entscheidung Einfluss auf ähnliche Verfahren haben dürfte.