SEC beendet Rechtsstreit mit Ripple Labs

Die US-Börsenaufsicht SEC hat den jahrelangen Rechtsstreit mit Ripple Labs beendet. Das Unternehmen steht hinter der Kryptowährung XRP, deren Kurs in den vergangenen Jahren erheblich unter der Klage gelitten hatte. Ripple-CEO Brad Garlinghouse bezeichnete die Entscheidung auf der Plattform X als einen „Sieg für Ripple und Krypto in jeder Hinsicht“. Von der SEC selbst gibt es bislang keine offizielle Stellungnahme zu dem Vorgang.

Die Meldung hatte unmittelbare Auswirkungen auf den Kryptomarkt. Innerhalb weniger Stunden stieg der XRP-Kurs um zwölf Prozent und erreichte einen Wert von 2,54 US-Dollar. Damit liegt die Kryptowährung zwar noch immer unter ihrem Allzeithoch von Januar, konnte aber die jüngsten Verluste weitgehend ausgleichen. Auch andere Kryptowährungen wie Bitcoin verzeichneten Kursgewinne nach der Bekanntgabe des Verfahrensendes.

Der Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple hatte sich über mehr als vier Jahre hingezogen. Die Behörde hatte im Dezember 2020 eine Klage gegen Ripple Labs und deren Gründer eingereicht. Dies führte zu einem massiven Einbruch des XRP-Kurses, der in der Spitze um 90 Prozent nachgab. Kern des Verfahrens war die Frage, ob XRP als Wertpapier einzustufen sei. Die SEC argumentierte, dass für den Handel eine Registrierung erforderlich gewesen wäre, die jedoch nicht vorlag. Bei der Ausgabe der Token seien unrechtmäßig 1,3 Milliarden US-Dollar eingesammelt worden.

Ein Gerichtsurteil im Juli 2023 stärkte die Position von Ripple. Das Gericht stellte fest, dass die Bewertung der Wertpapiereigenschaft von XRP differenziert betrachtet werden müsse. Entscheidend sei, ob die Token an Großinvestoren oder Privatanleger verkauft wurden. Bei Einzelhandelstransaktionen sahen die Richter keine Verstöße gegen das Wertpapiergesetz.

Die SEC hatte im Januar noch Berufung gegen das Urteil eingelegt. Der Einspruch erfolgte am letzten Tag der Frist und kurz vor dem Rücktritt des damaligen SEC-Chefs Gary Gensler, der für seine strikte Haltung gegenüber Kryptowährungen bekannt war. Viele Anleger hatten bereits darauf spekuliert, dass die SEC das Verfahren komplett einstellen würde.

Mit der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hatten sich die Erwartungen an eine weniger restriktive Kryptopolitik verstärkt. Trump hatte sich im Wahlkampf offen für Kryptowährungen gezeigt. Kurz nach seiner Amtseinsetzung wurden mehrere kryptofreundliche Entscheidungsträger im Weißen Haus und bei der SEC installiert. Dies dürfte ebenfalls zu der Entscheidung beigetragen haben, das Verfahren gegen Ripple fallenzulassen.