Streamingdienste verdrängen traditionelle Medienvielfalt

US-amerikanische Streamingdienste wie Netflix, Amazon Prime Video und Disney+ gefährden nach Ansicht von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer die Medienvielfalt in Deutschland. Die digitalen Plattformen, so Weimer, wandelten sich zunehmend zu Medienmonopolen und setzten das gewachsene System der deutschen Medienlandschaft unter erheblichen Druck. Gegenüber der Rheinischen Post äußerte der Staatsminister die Sorge, dass nicht nur ökonomische, sondern auch demokratische Grundlagen bedroht seien. Die Plattformen dominierten den Markt in einem Maß, das existenzielle Fragen aufwerfe.

Als Konsequenz aus dieser Entwicklung hat Weimer Vertreter führender Streaminganbieter für die kommende Woche ins Kanzleramt eingeladen. Er will mit ihnen über die Einführung einer Digitalabgabe sprechen, die speziell auf Plattformen mit hohen Umsätzen in Deutschland abzielt. Ziel sei es, Einnahmen zu generieren, die in deutsche Filmproduktionen fließen. In der Bundesregierung ist diese Forderung allerdings umstritten. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD sieht lediglich eine Prüfung einer sogenannten Plattform-Abgabe vor, die vor allem Internetkonzerne wie Alphabet oder Meta betreffen würde.

Weimer verweist auf Frankreich als mögliches Vorbild. Dort sind Streamingdienste bereits verpflichtet, 20 Prozent ihrer in Frankreich erzielten Umsätze in europäische Produktionen mit französischer Originalsprache zu investieren. Eine ähnliche Regelung hält der Kulturstaatsminister auch in Deutschland für rechtlich machbar. Anbieter, die vom deutschen Markt profitieren und von steuerlich finanzierter Infrastruktur unterstützt würden, müssten sich im Gegenzug auch an der Produktion deutscher Inhalte beteiligen. Eine solche Maßnahme könne den Markt nachhaltig verändern, so Weimer.

Darüber hinaus sieht der Staatsminister einen erheblichen Investitionsrückstand im deutschen Filmschaffen. Große internationale Produzenten mieden Deutschland zunehmend, die Infrastruktur bröckele, es mangele an attraktiven Produktionen für ein breites Publikum. Um diesem Trend entgegenzuwirken, kündigte Weimer eine Erhöhung der Bundesmittel für die Filmförderung an. Ziel sei es, die deutsche Filmbranche nicht nur zu stabilisieren, sondern ihr auch wieder mehr Sichtbarkeit und Relevanz zu verschaffen.