Streit um Kupfermine in Arizona spitzt sich zu

Ein US-amerikanischer Bundesrichter hat angekündigt, bis zum 14. Mai über eine mögliche Blockade der Landübertragung in Arizona zu entscheiden. Das betreffende Gelände soll von der Bundesregierung an die Bergbauunternehmen Rio Tinto und BHP übergeben werden, die dort ein großangelegtes Kupferbergwerk errichten möchten. Gegen das Vorhaben wehren sich Angehörige der San Carlos Apache, die das betroffene Gebiet aus religiösen Gründen schützen wollen.

Im Zentrum des Rechtsstreits steht der Oak Flat Campground, ein unter Bundesverwaltung stehendes Areal, das von den Apache zur Verehrung ihrer Gottheiten genutzt wird. Das Gebiet liegt auf einer Kupferlagerstätte mit mehr als 18 Millionen Tonnen des Metalls, das für Elektrofahrzeuge und elektronische Geräte eine zentrale Rolle spielt. Der geplante Bau des Resolution-Copper-Projekts durch Rio Tinto und BHP würde einen Krater mit einem Durchmesser von rund drei Kilometern und einer Tiefe von über 300 Metern entstehen lassen, der das heilige Gebiet nach und nach verschlingen würde.

Der zuständige Richter Steven Logan, der bereits 2021 zugunsten der Landübertragung entschieden hatte, leitete am Mittwoch eine knapp zweistündige Anhörung. Dabei ging es um einen neuen Antrag auf einstweilige Verfügung, mit dem Apache Stronghold, eine gemeinnützige Organisation, das Projekt vorläufig stoppen möchte. Der Richter stellte gezielte Fragen zum möglichen Schaden für die Apachen, falls das Land vor einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs übergeben würde. Zudem forderte er Angaben zu den laufenden Instandhaltungskosten des Projekts, die laut einem Vertreter von Rio Tinto bei monatlich elf Millionen US-Dollar liegen.

Seit dem Jahr 2021 hatten Gerichte bereits mehrfach Anträge der Apachen auf Blockade des Transfers abgewiesen. Die bisherigen Entscheidungen beriefen sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 2014, das von Kongress und dem damaligen Präsidenten Barack Obama verabschiedet wurde. Donald Trump setzte den Landtransfer in seiner ersten Amtszeit in Gang, was später von seinem Nachfolger Joe Biden rückgängig gemacht wurde. Im vergangenen Monat nahm Trump die Übertragung erneut auf, mit dem Ziel, diese bis spätestens zum 16. Juni abzuschließen.

Der Oberste Gerichtshof prüft derzeit, ob er den Fall annehmen wird. Eine Entscheidung darüber wurde bislang bereits 13 Mal vertagt. Das Justizministerium der Vereinigten Staaten vertritt gegenüber dem Gericht weiterhin die Auffassung, dass die Entscheidung von 2021 Bestand haben sollte. Vertreter von Apache Stronghold betonten, sie forderten lediglich einen Aufschub, bis der Supreme Court eine Entscheidung getroffen habe.