Tech-Giganten kritisieren australisches Jugendschutzgesetz

Technologieunternehmen wie Meta und Google haben die australische Regierung dazu aufgerufen, ein geplantes Gesetz zur Altersverifikation bei der Nutzung sozialer Medien vorerst nicht umzusetzen. Die Unternehmen fordern, die Ergebnisse eines laufenden Pilotprojekts abzuwarten, um die Auswirkungen und Machbarkeit der vorgesehenen Maßnahmen besser beurteilen zu können. Meta erklärte, der Gesetzesentwurf sei in seiner aktuellen Form uneinheitlich und ineffizient. Auch TikTok äußerte Bedenken und kritisierte den Mangel an Konsultationen mit Fachleuten, sozialen Plattformen, Jugendorganisationen und Experten für psychische Gesundheit.

Die australische Regierung plant, mit dem Gesetz strenge Kontrollen für Kinder unter 16 Jahren einzuführen, die soziale Medien nutzen möchten. Vorgesehen ist, dass Plattformen Maßnahmen zur Altersverifikation einführen, etwa durch biometrische Daten oder Ausweisdokumente. Bei Nichtbeachtung könnten Bußgelder von bis zu 30,5 Millionen Euro verhängt werden. Vertreter der Opposition scheinen dem Gesetz zuzustimmen, während unabhängige Abgeordnete der Regierung vorwerfen, das Vorhaben zu schnell und ohne ausreichende Überprüfung vorantreiben zu wollen.

Neben Google, Meta und TikTok hat sich auch Elon Musk kritisch zu dem Gesetzesentwurf geäußert. Der Unternehmer warnte vor möglichen negativen Konsequenzen für die Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen. Besonders das Recht auf freie Meinungsäußerung und den Zugang zu Informationen sieht Musk in Gefahr. Er bezeichnete die geplanten Regelungen als potenzielle „Hintertür“ zur Einschränkung des Internetzugangs.

Das Gesetzesvorhaben zählt zu den weltweit schärfsten Vorschlägen zur Regulierung sozialer Medien für Minderjährige und könnte noch in dieser Woche verabschiedet werden. Die betroffenen Unternehmen argumentieren jedoch, dass ohne eine gründliche Prüfung der Maßnahmen deren tatsächliche Auswirkungen auf die Gesellschaft nicht klar abzuschätzen seien. Sie warnen zudem vor möglichen technischen und rechtlichen Herausforderungen bei der Umsetzung.