Trump drängt auf Fristverlängerung für TikTok-Verkauf

Der designierte Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, setzt sich Berichten zufolge für einen Aufschub beim Verkauf der Videoplattform TikTok ein. Die Plattform, eine Tochtergesellschaft des chinesischen Unternehmens Bytedance, steht vor einem drohenden Verbot in den USA, sollte der Verkauf nicht bis zur gesetzlich festgelegten Frist am Sonntag abgeschlossen sein. Trump strebt eine Verlängerung der Frist um 60 bis 90 Tage an, um den Verkauf zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Diese Informationen wurden von der Washington Post veröffentlicht.

Das Verbot basiert auf einem im vergangenen April verabschiedeten Gesetz, das sowohl von Demokraten als auch Republikanern unterstützt wurde. Es fordert Bytedance auf, sein US-Geschäft mit TikTok zu verkaufen, um Sicherheitsbedenken entgegenzuwirken. Nach Ablauf der 270-tägigen Frist droht TikTok die Entfernung aus amerikanischen App-Stores sowie der Verlust des Zugangs zur Infrastruktur. Medienberichten zufolge bereitet sich TikTok darauf vor, den Betrieb in den USA einzustellen, sollte keine Einigung erzielt werden. Trump plant, dieses Szenario durch ein präsidiales Dekret abzuwenden.

TikTok hat sich gegen das drohende Verbot gewehrt und argumentiert, dass ein Verbot die Redefreiheit der Nutzerinnen und Nutzer beeinträchtigen würde. Das Unternehmen zog vor den Obersten Gerichtshof der USA, um das Verbot anzufechten. Trumps Bemühungen, das Verbot zu verhindern, stellen einen Kurswechsel dar. Während seiner ersten Amtszeit als Präsident hatte er selbst einen Verkauf von TikTok durchgesetzt, scheiterte jedoch rechtlich. Trotz seiner Kritik an der Plattform nutzte Trump TikTok erfolgreich im Wahlkampf, um eine breite Wählerschaft anzusprechen.

Die derzeitige Biden-Regierung begründete das Gesetz mit Sicherheitsbedenken. Man fürchte, dass China über TikTok Zugang zu sensiblen Daten von US-Bürgern erlangen und gezielte Einflusskampagnen durchführen könnte. Diese Vorwürfe wurden von Bytedance stets zurückgewiesen. Medienberichten zufolge prüft die scheidende Biden-Administration ebenfalls Möglichkeiten, um TikTok in den USA weiterhin zugänglich zu machen.

Ein möglicher Verkauf von TikTok könnte laut Spekulationen an Tech-Milliardär Elon Musk gehen, dessen Plattform X als potenzieller Käufer genannt wurde. Rechtsexperten weisen jedoch darauf hin, dass präsidiale Dekrete nicht ausreichen, um bestehende Gesetze außer Kraft zu setzen. Die Umsetzung des Gesetzes liegt weiterhin in der Zuständigkeit des US-Justizministeriums, dessen künftige Leitung von Trumps Kandidatin Pam Bondi übernommen werden könnte. Ihre Haltung zur Durchsetzung des Gesetzes bleibt bislang unklar.