Trump gewährt TikTok erneut Aufschub

Die umstrittene chinesische Videoplattform TikTok erhält erneut eine Schonfrist in den USA. US-Präsident Donald Trump hat laut Angaben des Weißen Hauses beschlossen, die Frist für den Verkauf von TikTok durch den Mutterkonzern Bytedance um weitere 90 Tage zu verlängern. Das entsprechende Dekret solle noch im Laufe der Woche unterzeichnet werden, wie Trumps Sprecherin Karoline Leavitt erklärte. Trump wolle demnach nicht, dass TikTok "von der Bildfläche verschwindet", wie es hieß.

Ursprünglich war vorgesehen, dass die Plattform wegen Spionagebedenken der US-Behörden aus amerikanischen App-Stores verschwindet, sollte kein Verkauf an ein Unternehmen außerhalb Chinas erfolgen. Das Vorgehen der US-Regierung basiert auf einem Gesetz, das einen Tag vor Trumps Amtsantritt im Januar in Kraft getreten war. Dieses verpflichtet Bytedance, TikTok zu veräußern. Die Vorwürfe der Behörden lauten, dass der chinesische Technologiekonzern Nutzerdaten der App im Auftrag der chinesischen Regierung auswerte. Belege dafür wurden öffentlich bislang nicht präsentiert, dennoch hält die US-Regierung an dem Kurs fest.

Der jetzt angekündigte Schritt stellt bereits die dritte Fristverlängerung seit Jahresbeginn dar. Kurz nach seinem Einzug ins Weiße Haus hatte Trump die erste 75-tägige Aufschiebung der Verbannung aus App-Stores verfügt. Im April folgte eine weitere Verlängerung um dieselbe Zeitspanne. Mit der aktuellen Entscheidung soll TikTok nun bis in den Frühherbst hinein in den USA verfügbar bleiben.

Die rechtliche Grundlage für die wiederholten Fristverlängerungen bleibt dabei unklar. Zwar besteht das Gesetz weiterhin, doch durch präsidentielle Erlasse wird dessen Umsetzung immer wieder verzögert. Offen ist zudem, ob und wann es tatsächlich zu einem Verkauf von TikTok kommen wird. Der Mutterkonzern Bytedance hat sich bisher nicht öffentlich zu einem möglichen Käufer oder Verhandlungen geäußert.

TikTok zählt vor allem bei Jugendlichen zu den beliebtesten sozialen Medien. Die App hat sich in den vergangenen Jahren als Plattform für Kurzvideos weltweit etabliert und ist allein in den USA millionenfach auf Smartphones installiert. Die US-Regierung sieht in der Verbindung zur chinesischen Regierung jedoch ein potenzielles Sicherheitsrisiko, das aus ihrer Sicht nur durch eine vollständige Entflechtung abgewendet werden kann.