Trump: Iran-Memo schließt Atomwaffen kategorisch aus

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag auf dem G7-Gipfel im französischen Évian-les-Bains klargestellt, dass die Absichtserklärung mit dem Iran eindeutig festlege, dass Teheran keine Atomwaffen besitzen werde. Trump erklärte gegenüber Reportern, er werde den Text des US-iranischen Memorandums in einem formellen Rahmen veröffentlichen. Die Aussagen erfolgten am Rande eines Treffens mit Mohamed bin Zayed Al Nahyan, dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate.

Besonders bemerkenswert ist Trumps Ankündigung, das Iran-Abkommen dem US-Kongress zur Prüfung vorzulegen. Diese Forderung war zuvor von einigen republikanischen Abgeordneten erhoben worden. „Ich habe nie darüber nachgedacht, es vorzulegen, nicht ein einziges Mal, aber ich werde es tun", sagte Trump vor Journalisten. „Ich werde es dem Kongress zuleiten. Die Idee gefällt mir."

Rahmenvereinbarung mit 60-Tage-Frist

Das aktuelle US-Abkommen mit dem Iran ist bislang eine Vereinbarung, um in den kommenden Wochen die konkreten Details auszuarbeiten. Für diese nächste Verhandlungsphase wurde eine Frist von 60 Tagen festgesetzt. Trump zeigte sich optimistisch, dass die Gespräche zügig vorankommen werden.

„Ich denke, es wird ziemlich schnell gehen", sagte Trump über die bevorstehenden Verhandlungen. „Der Iran will es zum Abschluss bringen. Sie müssen zum Tagesgeschäft zurückkehren, und die Beziehungen sind nun normalisiert." Gleichzeitig ließ er offen, wie schnell genau eine endgültige Einigung erzielt werden könnte: „Es könnte schneller gehen, es könnte auch länger dauern, aber es könnte schnell gehen."

Bedeutung für die internationale Diplomatie

Die Einbeziehung des Kongresses wäre ein bedeutender Schritt in der US-amerikanischen Iranpolitik. Bisher hatte Trump keine Absicht geäußert, das Abkommen dem Parlament zur Prüfung zu übermitteln. Die Forderung republikanischer Abgeordneter nach einer parlamentarischen Kontrolle spiegelt das anhaltende Misstrauen gegenüber Vereinbarungen wider, die allein durch die Exekutive geschlossen werden.

Der G7-Gipfel in Évian-les-Bains bietet Trump die Bühne, um die diplomatischen Fortschritte mit dem Iran vor den wichtigsten westlichen Verbündeten zu präsentieren. Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Washington und Teheran wäre ein geopolitisches Ereignis von erheblicher Tragweite – insbesondere für die Stabilität im Nahen Osten und die globalen Energiemärkte. Konkrete Details zum Inhalt des Memorandums stehen jedoch noch aus, da Trump deren Veröffentlichung für einen formellen Rahmen angekündigt hat.