Trump spricht von Vereinbarung mit China

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag bei einem Auftritt im Weißen Haus überraschend die Unterzeichnung einer Vereinbarung mit China verkündet. Details nannte er dabei nicht. „Wir haben erst gestern mit China unterzeichnet“, sagte Trump vor Zuhörern, ohne weiter auf den Inhalt des angeblichen Deals einzugehen. Der Satz fiel im Rahmen einer Rede, in der der Präsident auch mögliche Handelsabkommen mit weiteren Ländern in Aussicht stellte. So sprach er davon, dass es „vielleicht“ auch einen sehr großen Deal mit Indien geben könne.

Der Handelskonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China beschäftigt die globale Wirtschaft seit Jahren. Die Spannungen hatten sich unter Trumps Präsidentschaft deutlich verschärft. In mehreren Etappen erhöhte Washington die Strafzölle auf chinesische Produkte auf zuletzt 145 Prozent. Peking reagierte seinerseits mit Gegenzöllen auf US-Waren. Die gegenseitigen Maßnahmen belasteten nicht nur die bilateralen Handelsbeziehungen, sondern wirkten sich auch negativ auf Lieferketten und Investitionsentscheidungen weltweit aus.

Bereits vor einigen Wochen hatte es Anzeichen einer möglichen Entspannung gegeben. Mitte Juni sprach Trump davon, dass sich beide Seiten grundsätzlich auf einen Abbau von Exportbeschränkungen bei seltenen Erden geeinigt hätten. Zudem erwähnte er eine Einigung im andauernden Zollstreit, wobei auch dabei unklar blieb, welche konkreten Vereinbarungen getroffen worden waren. Beobachter warteten seitdem auf offizielle Bestätigungen oder Inhalte solcher Abmachungen – bislang jedoch vergeblich.

Trumps jetzige Aussage über eine unterzeichnete Vereinbarung mit China wirft daher erneut Fragen auf. Weder aus dem Weißen Haus noch aus Peking gab es zunächst weitere Erläuterungen oder eine Bestätigung des angeblichen Deals. In Expertenkreisen wurde darauf hingewiesen, dass ohne genaue Informationen über Art, Umfang oder Umsetzung der Vereinbarung keine belastbaren Rückschlüsse auf mögliche wirtschaftliche Auswirkungen gezogen werden können.

Die Ankündigung reiht sich ein in eine Serie vager Aussagen des US-Präsidenten zu Handelsfragen, bei denen konkrete Inhalte oft ausblieben oder erst mit zeitlicher Verzögerung bekannt wurden. Gerade im sensiblen Verhältnis zu China beobachten politische und wirtschaftliche Akteure jede Aussage mit besonderer Aufmerksamkeit. Die Unsicherheit über den tatsächlichen Stand der Gespräche bleibt daher bestehen.