Trump verhängt Sanktionen gegen iranische Hormus-Mautbehörde

Die Regierung von Donald Trump hat am Mittwoch Sanktionen gegen die iranische Persian Gulf Strait Authority (PGSA) verhängt. Diese Einheit wurde von Teheran mit dem Ziel geschaffen, Gebühren für die Durchfahrt durch die strategisch bedeutsame Straße von Hormus zu erheben. Das US-Finanzministerium gab in einer offiziellen Erklärung bekannt, dass die PGSA in die Sanktionsliste des Office of Foreign Assets Control (OFAC) aufgenommen wurde.

Als Begründung verwies das Ministerium auf enge Verbindungen der PGSA zu den iranischen Revolutionsgarden. Die Sanktionen richten sich nicht nur gegen die Behörde selbst, sondern auch gegen Schiffseigentümer, die Durchfahrten mit der PGSA vereinbaren oder Mautgebühren und Entgelte an die Organisation zahlen. Damit setzt Washington ein klares Signal gegen jede Anerkennung iranischer Kontrollansprüche über die Meerenge.

Irans Kontrollanspruch über die Straße von Hormus

Der Iran hatte die PGSA Anfang Mai gegründet, um seine Kontrolle über die Straße von Hormus formal zu verankern. Teheran beanspruchte dabei die Hoheit über die Gewässer vom Hafen Umm Al Quwain in den Vereinigten Arabischen Emiraten bis nach Kuh-e Mobarak im Iran. Dieser Schritt stieß international auf erheblichen Widerstand, insbesondere seitens der USA.

Trump wies zudem Berichte iranischer Staatsmedien zurück, wonach ein inoffizieller Abkommensentwurf existiere, der dem Iran und dem Oman eine gemeinsame Verwaltung des Verkehrs durch die Straße von Hormus ermöglichen würde. Dem Rahmenabkommen zufolge hätte der Iran die kommerzielle Schifffahrt innerhalb eines Monats wieder auf das Niveau vor dem Krieg hochfahren sollen. Trump lehnte dies jedoch ab und betonte, dass es sich bei der Wasserstraße um internationale Gewässer handele, die allen Nationen offenstünden.

Globale Auswirkungen der Blockade

Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt. Seit Beginn der Feindseligkeiten zwischen dem Iran auf der einen sowie den USA und Israel auf der anderen Seite Ende Februar hat Teheran die Passage faktisch blockiert. Dieser Schritt unterbrach etwa ein Fünftel der weltweiten Ölversorgung und löste einen starken Anstieg der Ölpreise aus.

Über den Energiesektor hinaus verursachten die Störungen im allgemeinen Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus auch weitreichende wirtschaftliche Verwerfungen auf globaler Ebene. Für deutsche Unternehmen und Verbraucher bedeutet dies höhere Energiekosten und gestörte Lieferketten, da ein erheblicher Teil der Rohölimporte nach Europa über diese Route transportiert wird.

Eine baldige Einigung zur Wiederöffnung der Straße scheint derzeit unwahrscheinlich. In dieser Woche nahmen die USA und der Iran erneut offene Feindseligkeiten auf, tauschten Luftangriffe aus und untergruben damit einen Waffenstillstand, der Anfang April vereinbart worden war. Die geopolitische Lage bleibt damit äußerst angespannt, mit erheblichen Folgen für die globalen Energie- und Rohstoffmärkte.