Trump will Türkei-Sanktionen aufheben und F-35-Verkauf prüfen

US-Präsident Donald Trump hat beim NATO-Gipfel angekündigt, die seit 2020 geltenden Sanktionen gegen die Türkei aufzuheben. Zudem will er über einen möglichen Verkauf von F-35-Kampfjets an Ankara entscheiden. Die Ankündigung machte Trump zu Beginn eines bilateralen Treffens mit dem türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan.

„Wir werden die Sanktionen aufheben", erklärte Trump gegenüber anwesenden Journalisten. Die Sanktionen waren im Rahmen des sogenannten „Countering America's Adversaries Through Sanctions Act" (CAATSA) verhängt worden – einem US-Gesetz, das wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Länder ermöglicht, die Rüstungsgeschäfte mit US-Gegnern abschließen.

Hintergrund: Streit um russische S-400-Systeme

Der Konflikt zwischen Washington und Ankara schwelt seit Jahren. Im Jahr 2020 verhängten die USA CAATSA-Sanktionen gegen die Türkei, nachdem Ankara russische S-400-Luftabwehrsysteme erworben hatte. Dieser Schritt war aus amerikanischer Sicht problematisch, da die Türkei als NATO-Mitglied russisches Militärgerät in ihr Verteidigungssystem integrierte – ein Vorgang, der als Sicherheitsrisiko für das westliche Verteidigungsbündnis gewertet wurde.

Als direkte Konsequenz schlossen die USA die Türkei aus dem F-35-Kampfjetprogramm aus. Ankara bezeichnete diesen Ausschluss stets als ungerechtfertigt und illegal. Die Türkei hatte ursprünglich als Produktionspartner und Käufer der modernen Tarnkappenjets vorgesehen werden sollen.

Möglicher F-35-Verkauf trotz rechtlicher Hürden

Auf die Frage nach einem möglichen Verkauf der Kampfjets antwortete Trump knapp: „Das ist eine Entscheidung, die wir treffen werden." Zwei mit der Angelegenheit vertraute Quellen berichteten, dass Trump seine Unterstützung für einen potenziellen F-35-Verkauf an die Türkei während des Besuchs in Ankara bekräftigen wollte.

Allerdings sind noch nicht alle Hindernisse aus dem Weg geräumt. Sowohl rechtliche Hürden als auch Widerstand im US-Kongress stehen einem solchen Rüstungsgeschäft noch entgegen. Ein endgültiger Verkauf der Hightech-Kampfjets ist damit noch nicht beschlossene Sache.

Trump erwähnte zudem, dass er und Erdogan beim Treffen auch über Handelsfragen sprechen würden. Damit deutet sich an, dass das bilaterale Verhältnis zwischen den USA und der Türkei auf mehreren Ebenen neu justiert werden soll.

Bedeutung für die NATO und die Rüstungsindustrie

Die angekündigte Aufhebung der CAATSA-Sanktionen wäre ein bedeutender diplomatischer Schritt. Die Türkei ist eines der wichtigsten NATO-Mitglieder und kontrolliert strategisch bedeutsame Meerengen zwischen dem Schwarzen Meer und dem Mittelmeer. Eine Annäherung zwischen Washington und Ankara könnte das Bündnis stärken – auch wenn die Frage der russischen S-400-Systeme damit nicht vollständig gelöst ist.

Für die Rüstungsindustrie wäre ein möglicher F-35-Verkauf an die Türkei ein erhebliches Geschäft. Der F-35 gilt als eines der modernsten und teuersten Kampfflugzeuge der Welt. Ob und wann ein solcher Deal tatsächlich zustande kommt, bleibt angesichts der noch bestehenden rechtlichen und politischen Widerstände abzuwarten.