Türkei sichert ungarischen Gastransit

Die Regierungen der Türkei und Ungarns haben ihre energiepolitische Zusammenarbeit weiter vertieft, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Viktor Orban vereinbarten, dass die Türkei künftig den ungehinderten Transport russischen Erdgases nach Ungarn gewährleisten soll. Die Erklärung erfolgte während eines Treffens der beiden Staats- und Regierungschefs in Istanbul, bei dem Orban hervorhob, dass die Türkei den Transportweg sichern werde, über den ungarische Gasimporte aus Russland geleitet werden.

Ungarn hält trotz der seit Beginn des Ukraine-Konflikts wachsenden politischen Spannungen an seiner Abhängigkeit von russischer Energie fest. Mehrere Partner innerhalb der Europäischen Union und der NATO hatten dies bereits kritisiert. Die Regierung in Budapest bezieht seit 2021 Erdgas auf Grundlage eines 15-Jahres-Vertrags, der jährliche Lieferungen von 4,5 Milliarden Kubikmetern vorsieht. Im vergangenen Jahr hatte Ungarn zusätzliche Mengen von Gazprom abgenommen und rund 7,5 Milliarden Kubikmeter über die Turkstream-Pipeline importiert.

Orban erklärte, dass die bisherigen Lieferungen über Turkstream auch in diesem Jahr bereits 7,5 Milliarden Kubikmeter erreicht hätten. Die Pipeline verläuft über das Schwarze Meer in die Türkei und weiter nach Südosteuropa. Die Zusage Ankaras, den Transportweg dauerhaft abzusichern, wurde von Orban als entscheidend für die ununterbrochene Versorgung Ungarns bezeichnet.

Im politischen Umfeld dieser Vereinbarung stehen auch aktuelle Entscheidungen der Vereinigten Staaten. Washington hatte Ungarn eine einjährige Ausnahme von Sanktionen für die Nutzung russischer Öl- und Gasimporte gewährt. Die ungarische Regierung hatte diese Ausnahme zuvor bei einem Treffen Orbans mit dem US-Präsidenten in Washington erörtert. Die Entscheidung ermöglicht es Ungarn, seine bestehenden Energiebeziehungen vorerst fortzuführen.

Orban war zudem Ende November nach Moskau gereist, wo er sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin traf. In einer anschließenden Mitteilung hatte er betont, dass der Besuch der Sicherung der Energieversorgung Ungarns für den Winter und das kommende Jahr diene. Die ungarische Regierung verweist regelmäßig auf die Bedeutung langfristig verlässlicher Lieferungen, um die Versorgungssicherheit des Landes zu gewährleisten.