US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer tritt nach Ermittlungen zurück

US-Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer hat ihr Amt niedergelegt. Das Weiße Haus gab am Montag bekannt, dass sie das Kabinett verlässt, um eine Position in der Privatwirtschaft zu übernehmen. Keith Sonderling wird das Amt des Arbeitsministers kommissarisch führen.

Steven Cheung, Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, würdigte Chavez-DeRemer in einem Post auf der Plattform X. Sie habe „in ihrer Rolle hervorragende Arbeit geleistet, indem sie amerikanische Arbeitnehmer geschützt, faire Arbeitspraktiken etabliert und Amerikanern dabei geholfen hat, zusätzliche Qualifikationen zur Verbesserung ihrer Lebensumstände zu erwerben."

Ermittlungen des Generalinspekteurs

Der Rücktritt erfolgt vor dem Hintergrund einer laufenden Untersuchung durch den Generalinspekteur des Arbeitsministeriums. Auslöser waren Vorwürfe, Chavez-DeRemer habe eine unangemessene Beziehung zu einem Mitarbeiter unterhalten, Reisekostenbetrug begangen und am Arbeitsplatz Alkohol konsumiert. Das Weiße Haus hatte die Ministerin zu Beginn der Ermittlungen zunächst verteidigt.

In einer Beschwerde an den Generalinspekteur werden hochrangige Mitarbeiter beschuldigt, Dienstreisen für die Ministerin fingiert zu haben. Ziel sei es gewesen, Chavez-DeRemer Zeit mit Familie und Freunden zu ermöglichen. Darüber hinaus wird ihr vorgeworfen, wiederholt einen Mitarbeiter in ihr Hotelzimmer eingeladen zu haben.

Mehrere Mitarbeiter beurlaubt

Während der Generalinspekteur die Vorwürfe prüft, wurden mehrere Mitarbeiter des Ministeriums beurlaubt. Das Arbeitsministerium selbst hat die Anschuldigungen zurückgewiesen. Die Ermittlungen laufen damit weiter, auch wenn die zentrale Figur der Untersuchung das Amt nun verlassen hat.

Für deutsche Beobachter ist der Fall bemerkenswert: Er zeigt, wie interne Kontrollmechanismen in der US-Bundesverwaltung funktionieren. Der Generalinspekteur ist eine unabhängige Kontrollinstanz innerhalb eines Ministeriums, vergleichbar mit einem internen Rechnungsprüfer mit Ermittlungsbefugnissen. Solche Institutionen spielen in der amerikanischen Verwaltungskultur eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung von Missständen.

Der Rücktritt Chavez-DeRemers ist ein weiteres Beispiel für personelle Turbulenzen in der US-Regierung. Ob und welche rechtlichen Konsequenzen die laufenden Ermittlungen für die ehemalige Ministerin haben werden, bleibt abzuwarten.