US-Universität verklagt Biontech wegen Lizenzgebühren

Das Mainzer Biotechnologie-Unternehmen Biontech sieht sich in den USA mit einer Klage konfrontiert, in der es um angeblich zu niedrige Lizenzgebühren für seinen Corona-Impfstoff Comirnaty geht. Die Universität von Pennsylvania reichte am Montag eine entsprechende Klage ein, wie aus Gerichtsunterlagen vom Dienstag hervorging. Die Hochschule fordert, dass Biontech einen höheren Anteil an den weltweiten Impfstoffverkäufen abführt. Diese Forderung wird mit der Nutzung „grundlegender“ mRNA-Erfindungen der Professoren und Nobelpreisträger Katalin Kariko und Drew Weissman begründet. Eine Stellungnahme von Biontech lag zunächst nicht vor.

Gemäß der Klageschrift erhielt Biontech im Jahr 2017 über ein anderes Unternehmen eine Unterlizenz für die Technologie der Universität von Pennsylvania. Diese Technologie wurde dann für die Entwicklung von Comirnaty in Zusammenarbeit mit Pfizer genutzt. Interessanterweise ist Pfizer in diesem Fall nicht als Beklagter aufgeführt. Die Universität von Pennsylvania fordert nun nicht nur Schadenersatz, sondern auch eine Ausweitung der Lizenzgebühren auf alle Impfdosen, die in Ländern mit gültigen Patenten der Universität hergestellt werden – unabhängig davon, wo diese verkauft werden.

Die Forschung von Katalin Kariko und Drew Weissman, die mit dem Nobelpreis ausgezeichnet wurden, bildet die Grundlage für die Entwicklung des mRNA-Impfstoffs Comirnaty. Die Hochschule argumentiert, dass diese bahnbrechenden Erfindungen wesentliche Elemente der Technologie darstellen, die Biontech für die Impfstoffentwicklung genutzt hat. Daher sei ein höherer Anteil an den Erlösen gerechtfertigt. Biontech und die Universität von Pennsylvania hatten vor der Einreichung der Klage offenbar keine Einigung erzielen können, was letztlich zu diesem rechtlichen Schritt führte.

Der Rechtsstreit ist Teil einer Serie von Patentstreitigkeiten, die im Zusammenhang mit Covid-19-Impfstoffen aufgetreten sind. Diese Streitigkeiten könnten erhebliche finanzielle Auswirkungen für die betroffenen Unternehmen haben. Im Falle von Biontech könnte eine Entscheidung zugunsten der Universität von Pennsylvania bedeuten, dass das Unternehmen einen bedeutenden Teil seiner Einnahmen aus dem Impfstoffgeschäft abtreten muss. Der Ausgang dieses Rechtsstreits wird in der Branche mit Spannung verfolgt, da er auch Präzedenzfälle für zukünftige Patentstreitigkeiten im Bereich der mRNA-Technologie setzen könnte.