USA prüfen Staatsbeteiligungen an Chipkonzernen

Die US-Regierung plant einem Medienbericht zufolge, ihre Rolle bei der Förderung der Halbleiterindustrie deutlich auszubauen und erstmals direkte Beteiligungen an großen Chipkonzernen zu übernehmen. Insidern zufolge wird geprüft, wie die Unternehmen Micron, TSMC und Samsung im Gegenzug für staatliche Fördermittel Anteile an den Bund abtreten könnten. Damit würde der sogenannte CHIPS Act, ein milliardenschweres Förderprogramm für die US-Chipindustrie, um ein bislang beispielloses Instrument erweitert. Zuvor war bekannt geworden, dass die Regierung eine ähnliche Beteiligung am Branchenführer Intel vorbereitet.

Das US-Handelsministerium verwaltet den Fonds im Umfang von 52,7 Milliarden Dollar, der den Bau neuer Chipfabriken auf amerikanischem Boden unterstützt. Handelsminister Howard Lutnick soll in Gesprächen ausloten, wie die staatlichen Hilfen mit dem Erwerb von Aktienpaketen verknüpft werden können. Nach Angaben von Insidern ist auch Finanzminister Scott Bessent in die Beratungen eingebunden, die Federführung liege jedoch bei Lutnick. Präsident Donald Trump stehe dem Plan positiv gegenüber.

Bereits am Dienstag hatte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, bestätigt, dass Lutnick an einer Vereinbarung mit Intel über eine Beteiligung von zehn Prozent arbeitet. Sie betonte, der Präsident wolle sowohl die nationale Sicherheit als auch die wirtschaftlichen Interessen des Landes in den Vordergrund stellen. Gleichzeitig versicherte Lutnick, der Regierung gehe es nicht darum, Einfluss auf das operative Geschäft der Unternehmen zu nehmen. Gleichwohl wäre ein Einstieg dieser Größenordnung ein Novum in der US-Wirtschaftspolitik.

Ein Großteil der im Rahmen des CHIPS Act zugesagten Mittel ist bislang noch nicht ausgezahlt worden. Ende des vergangenen Jahres hatte das Handelsministerium allerdings bereits Subventionen in Höhe von 4,75 Milliarden Dollar an Samsung, 6,2 Milliarden an Micron sowie 6,6 Milliarden an TSMC bewilligt. Diese Gelder sind für den Ausbau der Halbleiterproduktion in den USA vorgesehen. Ob und in welchem Umfang die genannten Konzerne nun bereit sind, Anteile abzugeben, ist offen.

Auf Anfragen äußerte sich TSMC nicht, während Micron, Samsung und auch das Weiße Haus zunächst keine Stellungnahme abgaben. Sollte es zu Beteiligungen kommen, würde die US-Regierung damit eine neue Form der Industriepolitik einleiten, die weit über klassische Subventionen hinausgeht. Für die Unternehmen könnte dies bedeuten, dass staatliche Unterstützung künftig nicht nur mit Auflagen, sondern auch mit einer direkten Teilhabe der Regierung am Unternehmen verbunden ist.