USA verhängen Sanktionen gegen kubanisches Militär und Rüstungsunternehmen

Die Vereinigten Staaten haben am Donnerstag Sanktionen gegen fünf kubanische Organisationen und acht Einzelpersonen verhängt. Die Betroffenen sollen Kuba bei der Waffenbeschaffung unterstützen und Beziehungen zu ausländischen Militärs pflegen. Darunter befinden sich auch die kubanischen Militärattachés in China und Russland.

Außenminister Marco Rubio gab die Maßnahmen auf Grundlage einer Durchführungsverordnung bekannt, die Präsident Donald Trump im Mai unterzeichnet hatte. Diese Verordnung weitete die Sanktionen gegen kubanische Regierungsbeamte, Sicherheitskräfte und deren Unterstützer aus. Die neuen Strafmaßnahmen bauen damit auf einer bereits laufenden Verschärfungspolitik gegenüber Havanna auf.

Militärkonglomerat GAESA und hochrangige Generäle im Visier

Zu den sanktionierten Organisationen zählen laut US-Außenministerium Tochtergesellschaften des kubanischen Militärkonglomerats GAESA, eine Militärholding sowie ein Reparaturbetrieb für Militärflugzeuge. GAESA gilt als eine der mächtigsten Wirtschaftsstrukturen Kubas und steht unter direkter Kontrolle des Militärs.

Unter den sanktionierten Personen befinden sich hochrangige Vertreter des kubanischen Militärapparats: Alvaro Lopez Miera, Minister des Ministeriums der Revolutionären Streitkräfte (MINFAR), sowie Generalstabschef Roberto Legra Sotolongo. Ebenfalls betroffen sind die kubanischen Militärattachés in Russland und China – ein klares Signal, dass Washington die militärischen Verbindungen Havannas zu diesen Ländern besonders kritisch bewertet.

Rubio erhob schwere Vorwürfe gegen die kubanische Regierung. Er erklärte, Havanna nutze sein Militär und seine Geheimdienste, um die USA auszuspionieren. Zudem warf er Kuba vor, als Stützpunkt für Operationen Russlands, Chinas und des Irans gegen die Vereinigten Staaten zu dienen. Eine Reaktion der kubanischen Behörden auf diese Vorwürfe blieb zunächst aus.

Eskalierender Druck auf Havannas kommunistische Führung

Die neuen Sanktionen sind Teil einer umfassenderen Druckstrategie Washingtons gegenüber der kommunistischen Führung Kubas. Die USA haben in der Vergangenheit bereits Sanktionen gegen eine Vielzahl kubanischer Organisationen und Personen verhängt – darunter sogar den Präsidenten des Inselstaates. Die aktuellen Maßnahmen bauen auf früheren Einstufungen von GAESA und MINFAR aus demselben Jahr auf.

Parallel dazu hatten die USA in diesem Jahr einen nationalen Notstand ausgerufen, der Zölle für jedes Land vorsieht, das Kuba mit Öl beliefert. Diese Maßnahme hat nach Angaben aus dem Quelltext bereits zu häufigen Stromausfällen auf der Insel geführt und zeigt, wie weitreichend der wirtschaftliche Druck auf Kuba inzwischen ist.

Für deutsche Anleger und Unternehmen mit Geschäftsbeziehungen zu Kuba oder zu Firmen, die auf der Insel tätig sind, ist die Entwicklung relevant: US-Sanktionen haben aufgrund ihrer extraterritorialen Wirkung häufig auch Konsequenzen für europäische Unternehmen, die mit sanktionierten Entitäten in Berührung kommen.