Verbraucherzentrale fordert Rückerstattung für überhöhte Heizkosten

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat heute angekündigt, rechtliche Schritte gegen die Fernwärmeanbieter Eon und Hansewerk Natur einzuleiten, um angeblich rechtswidrige Preiserhöhungen anzufechten. Die Verbraucherschützer werfen den Unternehmen vor, Preiserhöhungen vorgenommen zu haben, die in vielen Fällen gegen geltendes Recht verstoßen. Die Sammelklagen, die der vzbv plant, sollen dazu dienen, Rückerstattungen für betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher zu erwirken.

Laut vzbv sind die Preisanstiege in den letzten Jahren unverhältnismäßig hoch gewesen, und viele Haushalte in verschiedenen Regionen sehen sich mit erheblich gestiegenen Heizkosten konfrontiert. Als Beispiel wird das Versorgungsgebiet Erkrath-Hochdahl in Nordrhein-Westfalen genannt, wo Eon den Brutto-Arbeitspreis von 6,18 Cent je Kilowattstunde im Jahr 2020 auf 23,24 Cent je Kilowattstunde im Jahr 2022 erhöhte. Dies führte zu Mehrkosten von insgesamt 3.500 Euro für die Jahre 2021 und 2022 bei einem Jahresverbrauch von 15.000 Kilowattstunden.

Die Verbraucherzentrale argumentiert, dass diese Preiserhöhungen auf unwirksame Klauseln zurückzuführen seien, die den rechtlichen Anforderungen nicht entsprechen. Insbesondere richten sich die Klagen gegen Preissteigerungen, die nach dem Jahr 2020 erfolgt sind.

Eon und Hansewerk Natur weisen die Vorwürfe entschieden zurück und betonen, dass ihre Preisgestaltung den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Ein Sprecher von Eon erklärte, dass die Fernwärmepreise auf Grundlagendaten des Statistischen Bundesamtes basieren und fair seien. Hansewerk Natur führt die Preiserhöhungen auf die gestiegenen Gaspreise infolge des russischen Angriffs gegen die Ukraine zurück und verspricht niedrigere Arbeitspreise ab 2024.

Verbraucher, die sich den Sammelklagen anschließen möchten, haben die Möglichkeit, sich beim Bundesamt für Justiz ins Klageregister einzutragen, um ihre Ansprüche nicht verjähren zu lassen. Das Register wird voraussichtlich in wenigen Wochen eröffnet. Die Klagen wurden bereits bei den Oberlandesgerichten in Schleswig und Hamm eingereicht.

Es ist anzumerken, dass das Bundeskartellamt ebenfalls gegen mehrere Fernwärmeanbieter wegen überhöhter Preise ermittelt. Die Behörde hat Missbrauchsverfahren gegen sechs Unternehmen eingeleitet, um die Anwendung von Preisanpassungsklauseln genauer zu überprüfen. Der Ausgang dieser Untersuchungen bleibt abzuwarten.