Wahlbeteiligung in NRW zur Mittagszeit gestiegen

Die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat gestern zur Mittagszeit eine leicht gestiegene Beteiligung verzeichnet. Nach Angaben der Landeswahlleiterin Monika Wißmann gaben bis 12 Uhr rund 32 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der Kommunalwahl 2020 waren es zu diesem Zeitpunkt etwa 29 Prozent gewesen. Die Zahlen basieren auf einer Stichprobe in acht Kommunen. Insgesamt waren in diesem Jahr rund 13,7 Millionen Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Es ging um etwa 20.000 Mandate in Städten, Gemeinden, Kreisen sowie im Ruhrparlament des Regionalverbands Ruhr. Gewählt wurden Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte, Stadträte, Gemeinderäte, Integrationsräte, Kreistage und Bezirksvertretungen.

Die Wahllokale füllten sich bis zum Mittag zusehends. In Duisburg berichtete ein Reporter von ersten Schlangen, die sich am Vormittag bildeten, jedoch nicht bis vor die Tür reichten. In Köln war das Schlangestehen gegen Mittag bereits deutlich sichtbar. Auch in Bielefeld und Bonn nahmen die Besucherzahlen zu, allerdings kam es dort noch nicht zu längeren Wartezeiten. Stimmberechtigte konnten ihre Stimmen bis 18 Uhr abgeben. In Bielefeld musste ein Wahllokal im Stadtteil Ubbedissen improvisieren, da versehentlich ein Stimmzettel für die Oberbürgermeisterwahl fehlte. Rund 80 Betroffene wurden nach Angaben der Stadt von Wahlhelfern zu Hause mit einer verschlossenen Wahlurne aufgesucht, um ihre Stimme abzugeben.

Ein großer Teil der Stimmen war bereits vor dem Wahltag per Briefwahl abgegeben worden. Vor allem in größeren Städten stieg die Zahl der Anträge in den letzten Tagen vor der Wahl deutlich an. In Aachen beantragten 28 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen, 2020 waren es 26 Prozent. In Dortmund stieg der Anteil von 23 auf 26,5 Prozent, in Düsseldorf von 24 auf 25 Prozent. In Köln lag der Anteil der Briefwähler bei fast 33 Prozent, in Münster bei rund 29 Prozent und in Bielefeld bei etwa einem Viertel – ähnlich wie vor fünf Jahren.

Neben der Briefwahl spielten auch digitale Wahlhilfen eine Rolle bei der Entscheidungsfindung. Der „Lokal-o-mat“, ein Online-Tool für zehn Städte, war bereits vor dem Wochenende mehr als 300.000 Mal genutzt worden. Das „Kommunalwahl-Navi“, das für acht Großstädte zur Verfügung stand, verzeichnete knapp 241.000 Abrufe. Darüber hinaus gab es in mehreren Städten lokale Angebote wie den „Düssel-O-Mat“ in Düsseldorf, den „Bonn-o-mat“ oder den „Wahl Buddy“ in Dortmund. Diese digitalen Hilfsmittel orientieren sich am bekannten bundesweiten „Wahl-O-Mat“.

Bei der Kommunalwahl 2020 lag die Wahlbeteiligung am Ende des Wahltages bei 51,9 Prozent. Damals erzielte die CDU 34,4 Prozent, die SPD 24,3 Prozent und die Grünen 20 Prozent. Die AfD kam auf 5,1 Prozent, die FDP auf 5,6 Prozent und die Linke auf 3,8 Prozent. Für CDU und SPD waren dies die historisch schlechtesten Ergebnisse bei Kommunalwahlen in NRW.